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Wappen von Hamburg  Wappen von Bezirk Altona

BUNDESTAGSWAHL 2017

BÉRANGÈRE BULTHEEL

BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN  ALTONA HAMBURG

GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE SOZIALE ZUKUNFT!

 

KENNWORT BUNDESTAGSWAHL 2017 LISTENPLATZ 19

SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE & WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!

SLDP WAHLPROGRAMM BUNDESTAGSWAHL 2017.pdf
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5.08.2017

POLITISCHE REDE BUNDESTAGSWAHL 2017

MEINE POLITISCHE KANDIDATUR ALS BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN

Liebe Bürgerin und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freunde aus Altona,

Die zeit ist gekommen, die Politik und die Demokratie zu erneuern.

Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

Die Zeit ist also gekommen, sozialliberale sowie humanistische moderne demokratische Reformen umzusetzen.

Ihr habt die Wahl am 24 September 2017 eine andere Politik zu wählen als die jetzige unfaire Politik der alten unzeitgemäßen Parteilandschaft.

Ihr habt die Wahl für mehr soziale Reformen zu stimmen.

Ihr habt die Wahl mehr Freiheit, mehr Demokratie und Wohlstand für alle zu fordern!

Ihr habt die Wahl am 24 September 2017 die Politik mit SLDP moderner, sozialer, demokratischer sowie europäischer zu gestalten!

Unzählige Bürgerinnen und Bürger sind schon seit Jahrzehnten von Armut, Ausgrenzung, von Sozialungleichheit und Sozialungerechtigkeit ganz massiv betroffen.

Und: es sind immer dieselben Bürgerinnen und Bürger, die von solchen Sozialungerechtigkeit, Ungleichheiten und Diskriminierungen betroffen sind.

Das aktuelle Parlament, sowie die Bundesregierung und die derzeitigen gewählten Politikerinnen und Politiker bleiben passiv und unternehmen in der Tat gar nichts um die Bürgerinnen und Bürger zu helfen, um einen Ausweg aus diesen Armutssituationen zu finden.

Seit Jahrzehnten reproduziert die Vetternwirschaft skandalös solche Sozialungerechtigkeit landesweit und Bundesweit.

Die Wirtschaft kauft die Politik, was zu einem Vertrauensbruch mit der Bevölkerung führt.

Die aktuelle noch übrige unfaire Männerwirtschaft wirft die Hälfte der Bundesrepublik, also die Frauen als Arbeitnehmerinnen in einer bewussten ungerechten gesteuerten Armut infolge dieser unfairen Lohnpolitik zwischen den Geschlechtern.

Frauen bekommen heute noch am meisten nur Teilzeitstelle, MiniJobs oder Midijobs und werden undankbar im Niedriglohnsektor geworfen.

Was machen die derzeitigen Politiker/innen im Parlament? Nichts wie immer.

Diese aktuelle Vetternwirtschaft wirft also die Arbeitnehmerinnen in dem Niedriglohnsektor und der Staat schweigt und fördert sogar diese unfairen Arbeitsbedingungen.

Seit langer Zeit dulden die Bundesregierung sowie das aktuelle Parlament, dass diese sogenannte Vetternwirtschaft, diese unerträgliche wirtschaftliche organisierte Kriminalität und Korruption sich von Generationen zu Generationen reproduzieren und sich bundesweit einnisten.

Immer dieselben Bürgerinnen und Bürger arbeiten tagtäglich sehr hart und sind trotzdem leider immer noch mit unfairen unsozialen Löhnen vergütet.

Die Geschichte der sozialen Gleichheiten zeigt schon sogar jetzt, dass die Demokratie und der Sozialstaat in Deutschland stark entkräftet und abgeschwächt sind, weil immer die gleichen Abgeordnete an der Macht sind.

Immer die gleichen Parlamentarier monopolisieren die Macht in Deutschland, ohne jegliche produktive sowie soziale moderne Politik sowie sozialliberale demokratische Reformen umzusetzen.

Und weil das politische Personal seit Jahrzehnten im Parlament kaum gewechselt wurde, werden solche Sozialungleichheiten und Sozialungerechtigkeit in der Bundesrepublik weiterreproduziert.

Diese Sozialungleichheiten und Sozialungerechtigkeiten müssen endlich gestoppt werden.

Deswegen habe ich entschieden, als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 19 Altona zu kandidieren.

Das Kennwort meiner politischen Kandidatur für die Bundestagswahl auf den Wahlzettel fordert endlich und eindeutig:

SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL WÄHLEN

Deutschland braucht ein neues Parlament mit neuen Demokratinnen und Demokraten, die eine soziale Politik sowie sozialliberalen demokratische Reformen konsequent umsetzen.

Die klassischen etablierten Parteien haben bewiesen, dass sie nicht in der Lage sind, faire Löhne sowie das Lebensstandard der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kontinuierlich sowie nachhaltig zu verbessern.

Die aktuellen Medien sind von den etablierten Parteien gekauft und manipuliert, so dass politische demokratische Erneuerungen kaum möglich sind, da unabhängige Kandidatinnen/Kandidaten sowie kleine demokratische Parteien kaum mediatisiert werden.

Skandalöser ist noch, dass die aktuelle Bundesregierung, das aktuelle Parlament fast gar nicht in der Politik unternehmen, um rechtsradikale nationalistische Parteien wie die NPD oder die AfD zu stoppen.

Die Medien verleihen tragischerweise zu viele medialen Bühne an gefährlichen undemokratischen nationalistischen Parteien wie die AfD, und neigen also neue Wählerinnen und Wähler bei solchen undemokratische Partei zu generieren.

Die Medien sollen aufhören, als Sprachrohr solcher undemokratischen nationalistischen rassistischen Parteien zu fungieren.

Als Bundestagsabgeordnete-Kandidatin im Rahmen unserer SLDP werden wir dafür sorgen, dass die NPD sowie alle andere Neonazis Parteien endlich verboten werden.

Klar ist für uns alle Europäer/innen: Neonazis sein, ist nicht deutsch sein. Neonazis sind Kriminelle und Verbrecher, die unsere Demokratie, Freiheiten und Wahlsysteme missbrauchen, nutzen um die Demokratie abzuschaffen.

Wenn Ihr mich als Bundestagabgeordnete für Altona wählt, werde ich dafür sorgen, dass unsere multikulturelle Gesellschaft in politischer wirtschaftlicher und kultureller Praxis gefördert sowie unterstützt wird.

Mit meinem Mandat im Bundestag, werde ich dafür sorgen, dass alle rassistische, antisemitische, nationalistische sowie Neonazis Parteien endgültig verboten werden.

Deutschland ist nicht das Land des Rassismus und der Intoleranz. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine moderne multikulturelle sowie multi-identitäre Gesellschaft, wo alle Kulturen die neue Identität Deutschland und Europa bilden. Und ich möchte ausdrücklich betonen, dass jede Kultur in Deutschland sowie in Europa willkommen ist, und dass jede Kultur ihren Platz in Deutschland und in Europa hat.

Mit meiner humanistischen politischen sozialen demokratischen Reformen, werde ich dafür sorgen, dass wir nicht nur über ein NPD-Verbot ins Parlament reden sondern, dass wir tatsächlich gesetzlich alle Neonazis rassistische antisemitische Parteien wie die NPD endgültig verbieten.

Meine humanistischen sozialliberalen demokratischen Reformen werden die Sozialschwachen, die Integrationsbedürftige Bürgerinnen und Bürgern sowie grundsätzlich alle Menschen mit Migrationshintergrund auf politische, wirtschaftliche und Kulturelle Ebene besser integrieren, sozialisieren und besser unterstützen.

Diese Bundesrepublik sowie die Bevölkerung Deutschland verdienen eine bessere Politik als die jetzige unfaire Politik.

Meine Sozialliberale Demokratische Bewegung wird dafür sorgen, dass Menschen mit Migrationshintergrund sowie Bürgerinnen & Bürger aus aller Horizonten politisch, wirtschaftlich, kulturell besser integriert und sozialisiert werden.

Für uns ist es klar, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, gilt als klaren Verrat an Ausländer/innen, an alle Bürgerinnen Bürgern mit Migrationshintergrund sowie an alle jüdische Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, die in Deutschland und in der EU leben.

Das Bundesverfassungsgericht hat gezeigt, dass die Justiz in Rücken von Menschen mit Migrationshintergrund gefallen ist, und zeigt eindeutig wie die Justiz in Deutschland Neonazis Parteien und Rechtsextremistischen Vereine unter Schutz nimmt.

Solche Feigheitspolitik wird meine Sozialliberale demokratische Partei nicht dulden. Wenn die Justiz Deutschlands sich weigert, Neonazis sowie rechtsradikale Parteien gesetzlich zu verbieten, gefährdet und schwächt die Justiz Deutschlands, die Demokratie sowie die Integrationspolitik aller Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund ab.

Eins muss man klar stellen: NPD, AFD und Pegida sind nicht Deutschland. NPD, AFD, Pegida schaden die Bundesrepublik Deutschland & Europa. Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Deutschland! Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Europa! Also Gemeinsam müssen wir uns gegen NPD, AFD, Pegida mobilisieren!

Wir müssen uns also gemeinsam uneingeschränkt Gegen Rechtsradikalismus, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Nationalismus und gegen Re-Nationalisierungswahn mobilisieren.

Sobald Ich das Mandat als Bundestagsabgeordnete im Bundestag bekomme, werde ich dafür sorgen, dass unsere multikulturelle und multi-identitäre Gesellschaft in Deutschland und in der  Europäischen Union besser geschützt wird.

Damit die Politik sozialer wird, müssen wir neue sozialliberale demokratische Reformen umsetzen.

Ich möchte also die Sozialliberale Reformen unserer SLDP vorstellen, und die soziale Reformen, wofür ich mich als Bundestagsabgeordnete einsetzen werde, sobald Ich im Bundestag gewählt bin.

Neben mein politisches Engagement für eine bessere Integrationspolitik für alle Menschen mit Migrationspolitik, werde ich als Politikerin die Kinderrechte sowie die Kinderschutzpolitik in BRD und in der EU besser konsolidieren.

Unsere sozialliberale demokratische Bewegung möchte die Rechte der Kinder im Grundgesetz stärken. Aus unserer Sicht sind die Kinder besondere schutzbedürftige Menschen, und deswegen müssen die Kinder den höchsten staatlichen Schutz bekommen.

Das Recht und die Rechte des Kindes müssen also konsequent in der Verfassung ausdrücklich eingetragen werden. Kinderrechte in der Verfassung garantieren eine bessere Kinderschutzpolitik, und dass das Wohl, die Gesundheit, der Schutz des Kindes im Herz der Politik gesichert werden.

Kommen wir jetzt zum Thema Bildungspolitik

Jeder Mensch hat ein Grundrecht auf Bildung und Weiterbildung!

Deshalb fordert unsere SLDP ein kostenfreies Studium für Alle!

Zusätzlich fordern wir einen bedingungslosen Erhalt des Bafögs als garantierte grundsätzliche  staatliche Förderung des Studiums für alle Bafög Begünstigten und allgemein für alle sozial-benachteiligten Schichten.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Studiums sollen Bafög-Studenten und Studentinnen keine Rückzahlungspflicht bekommen.

Damit wollen wir klar machen, dass alle sozialen Schichten das Recht auf eine kostenfreie Bildung geltend machen können.

Weiterhin zum Thema Wohnungspolitik sagt unsere SLDP ein klares Nein zur Mietpreiserhöhung!

Als Bundestagsabgeordnete werde ich die sofortigen erforderlichen sozialen Reformen einleiten, um die Mietpreiserhöhung in Hamburg endlich zu stoppen!

Unsere SLDP fordert günstigere Mieten, mehr bezahlbare Wohnungen für alle und eine bessere Wohnungspolitik für Alle!

Zusätzlich  fordern wir mehr Sozialwohnungen für die Armen und die Sozialbenachteiligten!

Neben der Forderung einer sozialeren Wohnungspolitik möchten wir, dass der Staat das Thema Wohnen als Grundrecht anerkennt. Für uns ist es klar: Wohnen ist kein Luxus, Wohnen ist und bleibt ein Grundrecht! Das Grundrecht auf eine Wohnung muss konsequent in der Verfassung festverankert werden.

Weiterhin ist für uns auch klar, dass der derzeitige Mindestlohn auf 8,84€ nicht ausreichend ist, um alle Lebenshaltungskosten zu decken.

Seit Jahren stellen wir fest, dass die Lebenshaltungskosten teurer geworden sind, aber die Löhne sind die gleiche geblieben. Diese Sozialungerechtigkeit ist nicht mehr zu ertragen.

Unsere SLDP möchte also einen monatlichen Mindestlohn, also ein monatliches Mindestgrundeinkommen von 1200 € Netto/Gehalt garantieren.

Jede Arbeitgeber oder Arbeitgeberin müssen in der Zukunft die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nicht unter 1200€ Netto/Gehalt pro Monat vergüten.

So garantiert unsere SLDP eine soziale Arbeitsmarktpolitik, die das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger erleichtern wird.

Das ist das, was uns von anderen Parteien differenziert: Wir machen keine leere Wahlkampfversprechen nur um die Wahl zu gewinnen. Wir wollen das Leben aller Bürgerinnen und Bürger verbessern, und vor allem die Menschen wieder im Herz einer sozialen Politik bringen.

Unsere SLDP will die Sozialgerechtigkeit wiederherstellen und Lohnerhöhungen, also grundsätzlich bessere Löhne für alle garantieren.

Um bessere sowie sozialere Löhne für alle zu garantieren, wollen wir die Steuer senken! Diese Steuersenkung muss vor allem den Mittelstand und die benachteiligte Schichten betreffen und nicht die Reichen betreffen, wie die aktuellen Parteien es fördern.

Der Staat verlangt zur Zeit an Arbeitnehmer/innen viel zu viel Steuern: Der Staat hat aber dennoch kein Recht Steuern in diesem Ausmaß zu erheben.

Die meisten Bürgerinnen und Bürger vor allem, die stark von diesen unfairen Versteuerungspolitik betroffen sind, bleiben leider wie immer der Mittelstand und die sozialbenachteilige Schichten. Die aktuelle Versteuerungspolitik ist unsozial, und zeigt, wie der Staat in legalen Wegen eine Diebstahlspolitik auf Kosten des Mittelstandes und der sozialbenachteiligten Schichten umsetzt.

Diese unsoziale Besteuerungspolitik auf Kosten des Mittelstands und der sozialbenachteiligten Schichten muss aufhören.

Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Mehr Lohn, weniger Steuer also für den Mittelstand und die benachteiligte Schichten !

Damit die Reproduktion der Sozialungerechtigkeit von Generationen zur Generationen aufhört, uns ist es klar, brauchen wir eine neue Umverteilungspolitik was die Steuerpolitik angeht, für den Mittelstand und die Sozialbenachteiligte Schichten aber auch für die Freiberufler/innen und Selbstständigen.

Deswegen wollen wir die Mehrwertsteuer auf 17% wieder senken, um die Selbstständigen und Freiberufler steuerlich zu entlasten.

Parallel dazu fordern wir die Einführung einer Vermögensteuer ab 1,5 Mio€ Eigenkapital, damit alle große Kapitalträger sowie Reicheren der Bundesrepublik zu einer sozialen sowie gerechten Steuerpolitik ebenso beitragen.

Dazu plädiere Ich auch für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer um die Markstabilität zu erhalten.

Wir wollen Keine Privatisierung der Gewinne zwischen den Kapitalträger, keine Vergemeinschaftung der Schulden durch den Mittelstand und allgemein durch die mittelständischen Steuerzahler und Steuerzahlerinnen dulden.

Zusätzlich darf der Mittelstand nicht für die Finanzfehler der Finanzjongleure haften. Deswegen ist es umso wichtig ein Neues Banken-Modell zu entwickeln!

Und zwar müssen wir nach wie vor die Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken durchsetzen, um die Entwicklung von Bad-Banken in dem Finanzmarkt zu verhindern.

Sobald Ich als Bundestagsabgeordnete gewählt bin, werde ich weiterhin mich aktiv für eine soziale Arbeitsmarktreformpolitik einsetzen.

Unsere SLDP möchte eine sozialliberale Regulierung implementieren, was die Arbeitsverträge angeht.

Jede Bürgerin und Bürger muss die Freiheit haben, seine Arbeitszeiten selbst zu bestimmen und nicht der Staat.

Nehmen wir das Beispiel von Befristete Verträge, Alle wissen: Befristete Verträge sind leider keinen Garant mehr für Wohlstand! Befristete Verträge generieren Armut und chronische Arbeitslosigkeit.

Unsere SLDP fordert: Befristete Verträge jetzt abschaffen! Unbefristete Verträge für alle! Jeder Arbeitsvertrag sollte grundsätzlich unbefristet reguliert werden, um nachhaltig Kaufkraft, wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand für alle zu garantieren. Weiterhin müssen Tarifverträge grundsätzlich sozialer sowie liberaler gestaltet werden.

Kommen wir jetzt zum Thema Rentenpolitik: Die aktuelle Rentenpolitik der Bundesregierung erweist sich als unsozial und ungerecht. 46% des Durchschnittseinkommens als monatliche Rente nach 40 Jahren Versicherungsbeiträgen reichen lange nicht, um angemessen in Rente zu gehen.

Die Gesundheitskosten sowie Pflegekosten steigern vor allem noch mehr ab der Rente. In dieser Hinsicht schafft die aktuelle Rentenpolitik der Bundesregierung zum Schluss noch mehr Altersarmut sowie Sozialungerechtigkeit bei den Rentner/innen. So eine unsoziale Rentenpolitik ist nicht mehr zumutbar!

Die aktuelle Rentenpolitik generiert Armutsrente bei dem Mittelstand, bei den Sozialbenachteiligten Schichten sowie allgemein bei Geringverdienern.

Als Bundestagsabgeordnete werde ich eine soziale Rentenpolitik umsetzen.

Der Rentenwert sowie die Anzahl der Versicherungsbeitragsjahre müssen sozialer sowie gerechter werden. Wir fordern  also 55% des Durchschnittseinkommens als monatliche Rente nach 35 Jahren Versicherungsbeiträgen, um die Rente gerechter sowie sozialer zu gestalten, sowie im Endeffekt angepasst an die Lebenshaltungskosten der Rentner/Innen.

Jede Rentner/in hat einen Anspruch auf eine angemessene soziale Rente. Zusätzlich wollen wir in unserer Rentenreform keine Besteuerung der Rente garantieren.

Denn die Rente ist kein Einkommen. Die Rente ist das Ergebnis der überwiesenen Rentenversicherungsbeiträge. Wenn der Staat die Rente versteuert, dann betrachtet der Staat die Rente wie ein Einkommen, was unsozialer ist.

Die Rente ist schon das Ergebnis der versteuerten Einkommen und darf nicht 2 Mal versteuert werden. Deswegen fordert SLDP keine Besteuerung der Rente. Denn nur so garantieren wir eine soziale Rente für alle.

Weiterhin fordern wir, dass alle Rentner/innen die Entscheidungsfreiheit sowie die freie Wahl ab 60 Jahre alt zu dem gewünschten Rentenbeitrittsjahr bekommen, und dass die Rentner/innen im Endeffekt selbst bestimmen, wann sie in Rente gehen wollen.

Jetzt kommen wir zu dem Thema innere Sicherheit. Ein anderes wichtiges politisches Ziel von SLDP ist ganz klar:

Meine Sozialliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt gegen Terrorismus, und gegen alle Formen von Gewalt und Kriege ein. 

Die Grausamkeit der Terroristen darf nicht unbestraft bleiben. Terrorismus darf nie wieder geschehen, weder in Deutschland, Frankreich, Israel noch woanders in Europa und in der Welt.

Und Ich kann euch versichern, dass der Terrorismus niemals gewinnen wird.

Die Barbarei des radikalen Islamistischen Terrorismus und des religiösen Fundamentalismus werden nicht schaffen, unsere Demokratie, unsere Freiheiten und unsere westliche Kulturen zu verwüsten. Unsere Demokratie, Freiheit und westliche Kulturen werden gegen den Terrorismus siegen.

Terroristen und Rechtsradikalen verfolgen tragischerweise die gleiche Hassideologie. Sie verachten unsere Demokratie, unsere multikulturelle Europäische Union aber auch, unsere Menschenrechte auch vor allem unsere Freiheiten sowie unsere westliche Kulturen.

Unsere Aufgabe ist alle diese Terroristen und diese terroristische Vereinigungen zu stoppen bevor sie weitere Attentate begehen, und bevor sie weiteren Menschen gefährden. 

Der Vielfalt an Kulturen, die westliche interkulturelle Lebensweise aber auch der Meinungspluralismus erweisen sich nach wie vor als Bereicherung für unsere demokratische Europäische Union und verkörpert die Demokratie Europa.

Und Wir erleben, wir alle, europaweit diese westliche kulturelle Einheit unserer Demokratie in der interkulturellen Vielfalt.

Einst bleibt sicher, der Terrorismus darf sich nicht globalisieren.

Und wir müssen unnachgiebig die Plage des Terrorismus genauso wie die Plage des Rechtsradikalismus und des Rassismus stoppen.

Sicherheit und Freiheit sind aber dennoch nicht antagonistisch und müssen weiter unsere Demokratie fördern.

Für SLDP dürfen die Garantie der inneren Sicherheit sowie die Sicherheitspolitik also nicht die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gefährden.

Wollen wir in einer Gesellschaft leben, die Überwachungsstaatstrukturen ständig und systematisch anwenden will?

Häufig ist es ja so, dass  manche innere Behörden, wie die Polizei sowie die Landeskriminalämter und das Bundeskriminalamt die Bekämpfung der Kriminalität als Vorwand nehmen, um unauffällig in die Grundrechte der BürgerInnen einzugreifen und versuchen dementsprechend Überwachungsstaatliche Strukturen zu rechtfertigen.

Für uns ist es klar: Die Bekämpfung der Kriminalität darf aber nicht auf Kosten der Freiheiten der BürgerInnen angewendet werden.

Es gibt also nicht entweder die Innere Sicherheit oder die Freiheit als Option.

Die Innere Sicherheit sowie die Freiheiten aller BürgerInnen als Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie müssen gleicherweise beachtet und garantiert werden.

Zusätzlich fordert die SLDP endlich die Abschaffung der Geheimdienste! Geheimdienste bergen häufig einen Staat im Staat und bieten keine Transparenzpolitik für den Bürgerinnen und Bürger. Die mögliche Präsenz eines Überwachungsstaates widerspricht ganz klar die demokratische Prinzipien sowie die Verfassungsprinzipien, und die EU Menschenrechtscharta sowie die Grundrechtscharta des Bundesföderalismus der Bundesrepublik Deutschland.

Die Freiheit der BürgerInnen gilt als hohes Gut der Demokratie und als Glorifizierung der Verwestlichung. Die Freiheit gilt als Grundrecht und darf nicht angetastet werden. Insofern gibt es für uns keine Abschaffung der Freiheiten auf Kosten der inneren Sicherheit.

Eine weitere politische Reform unserer SLDP besteht in dem Schutz der  Menschenwürde und der Menschenrechte und vor allem in dem Schutz der Frauenrechte.

Für uns ist es klar: unsere Sozialliberale Demokratische Partei ist uneingeschränkt gegen die Versklavung der Menschenwürde, sowie gegen die Kommerzialisierung der Menschenwürde.

Deshalb fordern wir klar und deutlich das Verbot der Prostitution sowie die Abschaffung der Prostitutionsgesetze.

Die Legalisierung der Prostitution erweist sich als geschichtlichen Fehler der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und schadet maßgeblich Europa und die EU Menschenrechtscharta.

Für SLDP ist die Prostitution ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und vor allem ein Verbrechen gegen die Weiblichkeit & Frauenrechte!

Die Prostitution erwies sich immer als Straftat und erweist sich immer noch als eine Straftat.

Die Prostitution ist eine Straftat und keinen Beruf! Die damalige Bundesregierung war auch nicht legitimiert die Straftat der Prostitution zu legalisieren und diese Straftat zu entkriminalisieren.

Die Prostitution ist eine direkte Verletzung des §1 GG. Solange die Bundesrepublik Deutschland Menschen prostituiert, verkauft und setzt die Frauenwürde, demzufolge die Menschenwürde allgemein als käufliches Sexobjekt herab, zeigt, dass die Bundesrepublik Deutschland die Frauenwürde verletzt und, dass die Bundesrepublik Deutschland vor allem die Menschenwürde NICHT respektiert.

Menschen sind für uns keine marktgängigen kommerzialisierbaren Waren!
Deshalb fordert die SLDP ein sofortiges PROSTITUTIONSVERBOT, damit die Menschenwürde allgemein sowie die Menschenwürde der Frauen wiederhergestellt werden.

Parallel zu unserem uneingeschränkten Engagement für den Schutz der Menschenrechte setzt sich unsere SLDP ebenfalls uneingeschränkt für eine Welt ohne Krieg und ohne Gewalt ein. Die Idee der Friedenspolitik, des Pazifismus und die Idee einer Weltdemokratie sollen siegen. Wir wollen eine transnationale sozialliberale demokratische EU konsolidieren, wo die Nationalismen keine Rolle mehr spielen

Deswegen fordern wir keine Beteiligung Deutschland & EU in Kriegskonflikten und in gewalttätigen, militärischen Konflikten ohne UN-Mandat und ohne NATO-Mandat. Krieg muss grundsätzlich unbedingt für immer verbannt und geächtet werden.

Zusätzlich fordern wir keinen militärischen Aufrüstungshandel sowie keinen Export von Waffen, Militärmaterial sowie keine Aufrüstung an undemokratische radikale islamistische Staaten und grundsätzlich an keine undemokratische Staaten und Diktaturen.

Deutschland soll sofort aufhören, Militärmaterial, Panzer, militärische Hubschrauber an radikale islamistische frauenverachtende und menschenverachtende Diktaturen und Petromonarchien wie Saudi-Arabien, Katar oder arabische Emirate zu liefern.

Wir engagieren uns also nur für eine demokratische Internationale Politik, und wollen demensprechend die Demokratie globalisieren sowie die Globalisierung demokratisieren.

Deswegen ist für uns die Europapolitik so wichtig, denn die Europäische Union ist die Zukunft Deutschlands.

Unsere  SLDP engagiert sich für eine multikulturelle und transnationale interkulturelle Europäische Union.

Wir fordern eine bessere Integrationspolitik für  alle Flüchtlinge, Ausländer/Innen, Migranten/Migrantinnen sowie für alle Menschen mit Migrationshintergrund.

Unsere SLDP  möchte vor allem Deutschland und Europa insgesamt mit neuen liberalen Ideen, mit mehr Freiheiten und mehr Sozialgerechtigkeit, mit mehr sozialen Reformen für Alle modernisieren.

Wir wollen, dass alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sich als Europäer und Europäerinnen identifizieren. Deshalb fordern wir die Einführung eines EU-Reisepass und eines EU-Personalausweises für alle EU Bürgerinnen und Bürger.

Für uns sind alle Kulturen gleich. Dieses Gleichheitsprinzip muss in der Praxis der Europapolitik umgesetzt werden.

Um das Prinzip der Gleichheit zwischen allen Kulturen zu stärken und die neue multikulturelle interkulturelle europäische Identität, das europäisches Bewusstsein sowie eine bessere europäische Integrationspolitik zwischen allen Kulturen zu konsolidieren, fordert die SLDP die Einführung eines EU-Passes und eines EU-Personalausweises für alle EU-Bürger/innen.

Wir setzen uns für mehr Freiheit, Toleranz, für eine multikulturelle Europäische Union ein.
Unsere SLDP ist eine ausländerfreundliche, europafreundliche, frauenfreundliche sowie judenfreundliche Partei.

Deshalb fördert die SLDP den Beitritt beziehungsweise die Mitgliedschaft Israels in der EU. Die EU trägt eine besondere politische Verantwortung Israel zu schützen, die Demokratie und die Sicherheit Israels zu garantieren.

Die Gräueltaten und die Barbarei des Nazismus dürfen in der Geschichte NIE wieder geschehen. Gemeinsam setzen wir uns uneingeschränkt     gegen Völkermorde, gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gegen Nazismus, gegen Neo-Nazis, gegen Rechtsradikalismus,                        gegen Antisemitismus ein.

Alle diese sozialen Reformen können wir nur gemeinsam schaffen!

Diese sozialen Reformen sind auch die Gründe, warum ich als Sozialliberale demokratische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen, und für die Bundestagswahl als Bundestagsabgeordnete im Rahmen meiner Sozialliberalen Demokratischen Partei zu kandidieren.

Wenn Ihr eine sozialere, modernere, faire, demokratischere Politik wollt, dann wählen Sie mich als Bundestagsabgeordnete für Altona am 24.09.2017.

Damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus allen Kulturen, aus allen Einkommensklassen eine bessere sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten das Leben aller Bürgerinnen und Bürger verbessern.

Denn unsere SLDP fordert klar und deutlich:  

SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN

Gemeinsam sind wir sozial stark,

Gemeinsam bauen wir eine humanistische menschenwürdige sozialliberale Demokratische Europäische Union!

Unsere SLDP fordert ein Leben ohne Armut für alle und gleicher Zugang zur Wohlstand-Standarde für Alle!

Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse endgültig verschwinden.

ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürger und Bürgerinnen brauchen soziale Anerkennung!

Es geht nur mit einer sozialen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordnete, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen.

Unsere SLDP fordert und fördert mehr Freiheit und mehr direkt Demokratie, mehr Sozialgerechtigkeit!

Als sozialliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!

Als sozialliberale demokratische Bundestagsabgeordnete werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen!

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Und ich weiß dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!

Das Land & Europa modernisieren! Mit neuen liberalen Ideen, mit mehr Freiheiten & mit mehr Sozialgerechtigkeit, mit mehr soziale Reformen für Alle!

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen, Mehr Demokratie! Progressiv sozialliberal denken! Progressiv sozialliberal handeln!

Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit!Weniger Staat!

Gemeinsam schaffen wir eine bessere soziale Zukunft!

Damit wir aber alle eine bessere soziale Zukunft bekommen, wählen Sie mich als Bundestagsabgeordnete für Altona am 24.09.2017!

Ich danke Allen schon für Ihre Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin Bundestagsabgeordnete Kandidatin Wahlkreis 19 Hamburg-Altona

 


11.01.2017

MEINE POLITISCHE REDE BUNDESTAGSWAHL 2017

BÉRANGÈRE BULTHEEL  BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN  

HAMBURG-ALTONA WAHLKREIS 19

Liebe Bürgerin und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freunde aus Altona

Zurzeit sind unsere Demokratien in Europa von 2 gefährlichen Plagen schmerzlich betroffen: Die Plage des Terrorismus und die Plage des Nationalismus und des Rechtspopulismus.

Die Plage des Terrorismus und des Rechtspopulismus sowie des Nationalismus erweisen sich als gravierende Gefahr für unsere Demokratie als auch für unsere Freiheiten und für unsere multikulturelle Gesellschaft.

Die Tragödie des Attentats in Berlin im Dezember 2016 sowie die Tragödie des Attentats in Jerusalem im Januar 2017 haben uns gezeigt, wie viel Hass und Intoleranz, wie viel kriminelle Energie solche radikale Islamistische Terroristen auf unseren westlichen Kulturen projektieren.

Die Grausamkeit der Terroristen darf nicht unbestraft bleiben. Terrorismus darf nie wieder geschehen, weder in Deutschland, Frankreich, Israel noch woanders in Europa und in der Welt.

Ein wichtiges politisches Ziel von SLDP ist ganz klar:

Meine Sozialliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt gegen Terrorismus, und gegen alle Formen von Gewalt und Kriege ein. 

Und Ich kann euch versichern, dass der Terrorismus niemals gewinnen wird.

Die Barbarei des radikalen Islamistischen Terrorismus und des religiösen Fundamentalismus werden nicht schaffen, unsere Demokratie, unsere Freiheiten und unsere westliche Kulturen zu verwüsten. Unsere Demokratie, Freiheit und westliche Kulturen werden gegen den Terrorismus siegen.

Terroristen und Rechtsradikalen verfolgen tragischerweise die gleiche Hassideologie. Sie verachten unsere Demokratie, unsere multikulturelle Europäische Union aber auch, unsere Menschenrechte auch vor allem unsere Freiheiten sowie unsere westliche Kulturen.

Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen infolge dieser unterschiedlichen Attentate, die zurzeit in der Welt geschehen.

Denn viele Entrüstung, vieler Unverständnis, viele Traurigkeit herrschen in der Bevölkerung nach diesen grausamen Attentaten.

Und viele Bürgerinnen und Bürger sind schockiert über das Ausmaß der Grausamkeit solcher unverzeihlichen Gewalttaten und suchen berechtigterweise Antworten auf Fragen nach der Ursachen dieser Hass auf unsere modernen westlichen Gesellschaften und Demokratie!

Alle Bürgerinnen und Bürger fragen sich warum so viel Hass an unsere westliche Kulturen, warum so viel Zerstörungswillen an unsere vorbildliche moderne Demokratie und Freiheiten.

Die Antwort ist aus meiner Sicht in der Ursache der Entstehung des Terrorismus zu suchen.

Solche Terroristen sind einfach von ihrer eigenen fundamentalistischen und radikalen islamistischen Hassideologie verblendet.

Solche Terroristen sind so gefährlich wutgeladen und religiös radikalisiert, dass sie keine eigene Zukunft und Zukunftsperspektive in ihrem eigenen Leben und für sich selbst mehr sehen, und im Anschluss fallen sie in kriminellen terroristischen Vereine, die ihre Verzweiflung, ihren Hass sowie ihre Armut ausbeuten.

Solche terroristische Vereinigungen sind so gefährlich, da sie alle Verzweiflungskomponenten von jeglichen verzweifelten isolierten Personen nutzen, um leider sie als programmierte Mörder gegen unsere westlichen Kulturen zu schicken.

Unsere Aufgabe ist alle diese Terroristen und diese terroristische Vereinigungen zu stoppen bevor sie weitere Attentate begehen, und bevor sie weiteren Menschen gefährden. 

Denn wir können nur feststellen, dass solche Hassideologie und verblendete islamistische religiöse fundamentalistische Radikalisierung den Nährboden des Terrorismus bilden.

Das können wir nicht dulden und wir müssen uns alle mobilisieren um diese Ideologie des Hasses und diese Ideologie der Zerstörung zu stoppen.

Wir müssen uns alle mobilisieren um den Terrorismus zu stoppen. Dieser unsichtbare und kaum lokalisierbare interkonfessionelle, fundamentalistische, radikale islamistische Krieg darf sich nicht in Europa propagieren und darf sich auch nicht in der Welt propagieren.

Der Vielfalt an Kulturen, die westliche interkulturelle Lebensweise aber auch der Meinungspluralismus erweisen sich nach wie vor als Bereicherung für unsere demokratische Europäische Union.

Und Wir erleben, wir alle, europaweit diese westliche kulturelle Einheit unserer Demokratie in der interkulturellen Vielfalt.

Einst bleibt sicher, der Terrorismus darf sich nicht globalisieren.

Und wir müssen unnachgiebig die Plage des Terrorismus genauso wie die Plage des Rechtsradikalismus und des Rassismus stoppen.

Denn der Terrorismus ist die unzumutbare verzweifelte Waffe von derjenigen, die vor dem Recht auf Leben und dem Recht auf leben lassen, vor der Hoffnung und vor jeglichen Recht auf eine glückliche Zukunft kapitulierten.

Die Ursache des Terrorismus liegen also in sozial-gesellschaftlichen Vergleichen: Viele Radikale Islamisten leben in tiefer Armut und im Umfeld von Gewalt, beneiden unsere pragmatische materialistische westliche Gesellschaften und stellen fest, dass die westliche Kulturen viel mehr Freiheit, Demokratie aber auch viel mehr Reichtum und Zukunftsperspektiven für jeden Individuum anbieten können als jede andere Gesellschaft in arabischen Raum.

Diese sozial-gesellschaftlichen Vergleiche verursachen leider umstrittene Konfliktpotenziale und Gewaltbereitschaft solcher radikalisierten islamitischen Terroristen gegen unsere eigene westliche demokratische Kulturen. 

Aber keine Unzufriedenheit der Welt rechtfertigt, nach wie vor, solche kriminelle terroristische Taten.

Wir können nicht dulden, dass hassgeladene sowie wutgeladene radikale islamistische Terroristen unsere westliche Kulturen, unsere Demokratie und Freiheiten verwüsten.

Unsere Aufgabe in der Politik ist genauso gegen Terrorismus als auch gegen Armut und Pauperismus aber auch gegen Rassismus und gegen Rechtspopulismus zu kämpfen.

Wir dürfen nicht unsere Freiheit, unsere Demokratie sowie unsere westliche Lebensarten opfern, nur weil Terroristen unseren westliche Kulturen sowie Freiheiten & Demokratie nicht dulden oder hassen.

Denn das ziel der Terroristen ist unsere Freiheiten, unsere westliche Demokratie und westliche Lebensarten grundlos zu attackieren. Das können wir nicht dulden.

Unsere westliche moderne freiheitsorientierte demokratische Lebensweise wird weiter leben!

Und dann kommt die Problematik der Sicherheitspolitik. Denn wir wollen alle in Freiheit leben in einer sicheren EU.

Die Sicherheitspolitik darf also nicht die Freiheitspolitik beeinträchtigen.

Meine SLDP unterstützt kein Überwachungsstaatsystem wo alle potenzielle Bürger und Bürgerinnen systematisch unter Verdacht stehen.

Die Freiheiten und demokratische Lebensweise der Bürger und Bürgerinnen, das Demokratieprinzip in der Praxis müssen weiter Vorrang haben.

Zeit also für Reformen im Bereich der Innenpolitik umzusetzen! Solche Reformen im Bereich der Innenpolitik dürfen aber die Freiheiten, die Demokratie und das Demokratieprinzip nicht beeinträchtigen.

Denn dieses Attentat von Berlin hätte vermieden werden können. Die Innenbehörden tragen nach wie vor einen großen Teil der Verantwortung und eine Teilschuld an dem tragischen Geschehen, da Anis Amri als „Gefährder“ von solchen Behörden eingestuft wurde, und solchen Behörden diesbezüglich tatenlos blieben.

Parallel dazu hätte Amri früher verhaftet werden müssen, da die Innenbehörden, wussten, dass Amri Mitglied einer Terroristischen Vereinigung war und unter solchen Umstände wäre es erforderlich gewesen gegen Amri ein Haftbefehl erlassen zu müssen.

Die Innenpolitik sowie die Sicherheitspolitik müssen reformiert werden. Das Bundeskriminalamt muss neue Kompetenzen bekommen. Bei den Polizeibehörden und innerhalb des Bundeskriminalamtes müssen neue Abteilungen speziell für die Bekämpfung des Terrorismus geschafft werden, um effizient gegen Terrorismus und gegen alle Formen von Terrorismus und Gewalt zu kämpfen.

Zudem müssen wir uns gemeinsam genauso gegen radikalen islamistischen Terrorismus und gegen rechtsradikalen Terrorismus mobilisieren.

Denn wir sehen wie die rechtspopulistische nationalistische Parteien wie die AfD oder NPD die Tragödie des Attentats von Berlin instrumentalisieren und nutzen um mehr Stimmen zu fangen.

Wir sehen doch wie rechtsradikale und rechtspopulistische nationalistische Parteien rücksichtlos die Tragödie der Opfer von Berlin ausnutzen um die Bevölkerung rücksichtslos rechtspopulistisch zu manipulieren. 

Das können wir nicht dulden.

Wir können nicht dulden, dass Rechtspopulisten, rassistische und nationalistische Parteien die Tragödie der Opfer von Berlin benutzen um auf Kosten der Demokratie der Bundesrepublik undemokratische Wahlkampf zu machen.

Wir können nicht dulden, dass Rechtspopulisten, rassistische und nationalistische Parteien die Tragödie und die Schmerzen der Opfer von Berlin missbrauchen, um auf diese Wege Stimmen zu fangen.

Unsere Demokratie in Deutschland sowie in Europa darf keinen Aufstieg dieser nationalistischen Parteien wie die Afd oder NPD in Deutschland und wo anders in Europa dulden.

Wir müssen uns alle gegen den Europa-Skeptizismus, gegen die Euroskeptiker sowie gegen nationalistische rechtsradikale Parteien einsetzen.

Und wir dürfen nicht dulden, dass rechtspopulistische nationalistische Parteien die politische wirtschaftliche multikulturelle Europäische Union sowie die Existenz Europas gefährden.

Wir wollen nach wie vor keine Europa der Nationalisten und Nationalismen, die eine nationalistische Abschottung zwischen den Kulturen gestalten wollen,

Und Wir wollen auf gar kein Fall ein Europa der Kulturen-Apartheid.

Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für die politische demokratische Stabilität in Europa, die Afd ist auch eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland sowie für die multikulturelle Gesellschaft und für allen Bürger und Bürgerinnen, die Migrationshintergrund haben.

Die Bundesregierung sowie die Justiz bleiben nach wie vor passiv, tatenlos sowie reaktionslos wenn die AfD ihre rechtspopulistische nationalistische fremdenfeindliche Politik umsetzt.

Deswegen habe ich in meinem politischen Programm für die Bundestagswahl in 2017 als Ziel festgelegt, dass wir solche verfassungsfeindliche Neonazis antisemitische sowie ausländerfeindliche Parteien wie die NPD UNBEDINGT sofort verbieten müssen.

Solche andere rechtsradikale nationalistische Partei wie die Afd darf auch ebenfalls keine politische Resonanz in Deutschland finden, da die Afd ebenfalls eine rechtspopulistische nationalistische verfassungsfeindliche Partei ist, die systematisch eine Politik gegen Migranten, Flüchtlingen sowie Ausländer umsetzen möchte.

Wir müssen uns alle mobilisieren, um den Einzug der Afd im Bundestag zu verhindern

Wir müssen uns für eine transnationale interkulturelle Europäische Union einsetzen!

Denn wir alle wissen: unsere Demokratie, unsere Freiheiten, unsere Menschenrechte, unsere westliche multikulturelle Gesellschaft werden siegen

Und Nicht die Rechtsradikale rechtspopulistische nationalistische Parteien,

Nicht der radikale Islamismus,

Und nicht der Terrorismus

Solche Rechtsradikale rechtspopulistische nationalistische Parteien, der radikale Islamismus, der Terrorismus und alle andere hasserfüllte radikale Ideologie werden scheitern.

Wir müssen auch eins betonen:

Alle diese Konflikte im Bereich der Innenpolitik und Sicherheitspolitik dürfen uns nicht von den anderen wichtigen Krisen und Konflikten sowie erforderliche Reformen im Bereich der Wirtschaft und Arbeitsmarktpolitik ablenken.

Die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger auf wirtschaftliche, soziale und arbeitsmarktorientierte Ebene müssen ebenfalls weiter ernst genommen werden.

Wenn man zum Beispiel die Bilanz der derzeitigen Politik in Deutschland zieht, können wir feststellen, dass diese Bundesregierung nicht genügende Reformen für den Mittelstand und die Sozialbenachteiligten Schichten umgesetzt hat.

Die Arbeitsmarktpolitik der derzeitigen Arbeitsministerin Nahles hat noch die sozialen Ungerechtigkeiten, sowie die soziale Ungleichheiten vergrößert.

Die Reproduzierung solcher sozialen Ungerechtigkeit muss aufhören. Der Mensch und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger müssen wieder in Zentrum der Politik sein.

Der Mindestlohn wurde zwar eingeführt. Ein Mindestlohn von 8,5 € oder knapp 8,84€ reicht aber lange nicht um alle Kosten des Lebens zu decken und die soziale Fortschritte zu erreichen.

In meinem politischen Programm möchte ich einen monatlichen Mindestlohn, also ein monatliches Mindesteinkommen von 1200 € Netto/Gehalt für alle Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen garantieren.

Diese Arbeitsmarktreform ist nicht mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu verwechseln, diese bedeutet aber viel mehr, und zwar dass jeder Arbeitgeber und jede Arbeitgeberin branchenübergreifend im Rahmen der versicherungspflichtigen Anstellungen verpflichtet werden, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen monatlichen Mindestlohn ab 1200€ Netto/Gehalt zu garantieren.

Ein garantierter monatlicher Mindestlohn wird die wirtschaftliche Situation des Mittelstandes und der sozialbenachteiligten Schichten insgesamt deutlich verbessern, und zu dem erwarteten Wohlstand beitragen.

Mit solchem garantierten monatlichen Mindestlohn profitieren nicht nur der Mittelstand und die sozialbenachteiligte Schichten, welcher eine deutlichen Verbesserung des allgemeinen Lebensstandards garantiert!

Aber mit solcher Arbeitsmarktreform profitiert auch die gesamte Wirtschaft, da mehr Konsum und Kaufkraft erbracht werden. Dies veranlasst zusätzlich die Beseitigung des Niedriglohnsektors, da Löhne und Gehälter sozialer, gerechter reguliert werden.

Parallel dazu müssen die Werkverträge sowie Leiharbeitsverträge abgeschafft oder dringend reformiert werden, da solche unsoziale ungerechte Arbeitsverträge die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in chronischer Armut, in prekären wirtschaftlichen Konditionen sowie in unsicheren wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven werfen.

Parallel dazu muss der Mittelstand von der drückenden Steuerlast entlastet werden.

In meinem politischen Programm plädiere ich für das Senken der Einkommensteuer!

Der größte Teil der Gesellschaft, die Steuern zahlen, sind ohne Widerspruch die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen des Mittelstandes.

Da der Mittelstand bis heute die meisten Einkommensteuern zahlt, ist die aktuelle Steuerpolitik unsozial, ungerecht!

Die Finanzierung der Infrastrukturen, die Sanierung, Renovierungen, die Finanzierung der öffentlichen Projekte, sowie die Zahlung der Gehälter von Beamten/Beamtinnen des Landes... werden zum großen Teil mit der Steuerzahlung des größten Teils der Gesellschaft finanziert: also der Mittelstand.

Es ist unsozial ungerecht, dass nur der Mittelstand die ganze Säule für die Finanzierung staatlicher öffentlicher Projekte verkörpert, und dass die Einkommensteuern gleichzeitig so ungerecht verteilt sind.

Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Also Mehr Lohn, weniger Steuer!

Mit diesen grundsätzlichen Steuerreformen möchte ich sowohl den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten Schichten unterstützen, als auch eine sozialliberalen Politik umsetzen, die Freiberufler und Selbstständige steuerlich entlastet.

Deswegen plädiere ich in meinem politischen Programm dafür, die Mehrwertsteuer zu senken, so dass Freiberufler und Selbstständige nur 17 % an Mehrwertsteuer in der Zukunft zahlen werden.

Parallel dazu muss die Wiedereinführung der Vermögensteuer ab 1,5 Mio € Eigenkapital umgesetzt werden, damit eine gewisse Steuergerechtigkeit zwischen Armen und Reichen hergestellt wird.

Ausgenommen von dieser Vermögensbesteuerung ist die Eigentumswohnung oder Eigene Wohneigentum der Betroffenen, um im Endeffekt die Sozialgerechtigkeit zu erhalten.

Dazu plädiere ich auch für die Einführung    einer    Finanztransaktionsteuer        um die Markstabilität zu erhalten.

Wir wollen Keine Privatisierung der Gewinne zwischen den Kapitalträgern, keine Vergemeinschaftung der Schulden durch den Mittelstand und allgemein durch die mittelständischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dulden.

Zusätzlich darf der Mittelstand nicht für die Finanzfehler der Finanzjongleure haften. Deswegen ist es umso wichtig ein Neues Banken-Modell zu entwickeln!

Und zwar müssen wir nach wie vor die Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken durchsetzen, um die Entwicklung von Bad-Banken in dem Finanzmarkt zu verhindern.

Mit dieser Arbeitsmarktreform sowie Finanzreform möchte ich als Politikerin die soziale Gerechtigkeit und soziale Gleichheit zwischen den Bürgerinnen und Bürger wiederherstellen.

Das ist der Grund, warum Ich als deutsche Französische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen: die Sozialliberale Demokratische Partei: SLDP. Für die Bundestagswahl 2017 werde ich also im Rahmen meiner Sozialliberale Demokratische Bewegung als unabhängige deutsch-französische Bundestagsabgeordnete Kandidatin kandidieren sowie auch für alle nächste Wahlen kandidieren,

Damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus alle Kulturen, aus alle Einkommensklasse eine bessere sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten im Vordergrund stehen.

Gemeinsam sind wir sozial stark,

Gemeinsam bauen wir eine humanistische, multikulturelle, menschenwürdige sozialliberale Demokratische Europäische Union!

Gemeinsam werden wir sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse verschwinden.

ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürgerinnen und Bürger brauchen soziale Anerkennung!

Es geht nur mit einer sozialen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordneten, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen.

Meine SLDP fordert und fördert mehr Freiheit und mehr direkt Demokratie, mehr Sozialgerechtigkeit!

Als sozialliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!  

Als sozialliberale demokratische moderne Bundestags-Kandidatin werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Und ich weiß dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Progressiv sozialliberal denken! Progressiv sozialliberal handeln!

Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit!

Weniger Staat!

Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!

Ich danke Allen schon für Ihre Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Bérangère Bultheel

Politikerin, SLDP-Parteivorsitzende


Meine politische Rede für die  Bundestagswahl 2017!

 

 

Meine politische Rede für die  Bundestagswahl 2017!

 

 


BUNDESTAGSWAHL 2017  

GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE ZUKUNFT!

Meine politische Rede für das neue Jahr!

Lieber Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Zuerst möchte ich Ihnen ein schönes glückliches, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr wünschen!

Begrüßt vor allem das neue Jahr vertrauensvoll und ohne Vorurteile!

Der ehemaliger amerikanischer Demokrat Adlai Stevenson sagte "Nicht die Jahre in unserem Leben zählen, sondern das Leben in unseren Jahren".

Viel ist im Jahr 2015 geschehen!

Die neue politische Herausforderungen müssen uns gemeinsam vereinigen und dürfen nicht uns spalten.

Im Jahr 2015 sind mehr als 1 Million Menschen von ihrer Heimat wegen Krieg, Armut, Verzweiflung geflohen. Diese Menschen sind nicht geflohen,weil sie eine Wahl hatten, diese Menschen sind geflohen, weil sie keine Wahl hatten.

Diese Menschen mussten wegen Krieg, Armut, Krankheit und Verzweiflung mit einem hauptsächlichen Feind kämpfen: der Tod und die ständige Ängste Ihr Leben zu verlieren. Diese Menschen sind in ihrer Heimat in einer unerwarteten Tragik gefallen und waren ständig zwischen Tod oder Ihr Leben riskieren  hin und her gerissen worden.

Und trotzdem flüchteten diese Menschen, ohne zu wissen, ob Ihre heimatlose Reise gelingen würde. Und vor allem riskierten oder riskieren diese Menschen weiter Ihr Leben, Ihre Heimat zu verlieren trotz der massiven unmenschlichen Fluchtbedingungen. Hunger, Durst, Erschöpfung,Krankheit. also die basische mangelnde Lebensgrundlage begleiteten ständig diesen Flüchtlinge… Und noch dazu kamen noch zusätzliche Tragödien während ihrer Reise.

Nach der unerträglichen Kriegszustände in ihrer Heimat, mussten die Flüchtlinge die Schleuserkriminalität sowie mafiosenhafte Menschenhandelnetzwerke zusätzlich bekämpfen, die die tragische Situation, die Verzweiflung der Flüchtlinge gnadenlos ausbeuteten, um Ihr kriminelles kapital zu schaffen.

Diese Situation ist nicht annehmbar! Und wir müssen uns gemeinsam einsetzen um gegen Menschenhandel, gegen Schleuserkriminalität zu kämpfen. 

Parallel dazu dürfen wir auch die zahlreiche tausende Flüchtlinge nicht vergessen, unter anderen Kinder wie Aylan Kurdi, die Ihre Leben ins Meer in einer dramatischen Art verloren haben.

Das Leben dieser zahlreichen tausenden Flüchtlinge  wurde leider verloren, für immer gebrochen. Und die EU, Staaten im Nah-Osten  hätten diese Dramen verhindern können, wenn Staaten erforderliches Handeln rechtzeitig in Gang gesetzt hätten. Einige Menschen wurden durch die Meeresströmungen in unmenschliche Art weggefegt und wurde durch die gleiche Meeresströmungen leblos am Sandstrände zurückgebracht.

Unsere westliche Demokratie und die EU dürfen solche Dramen Nie wieder geschehen lassen. 

Denn keine EU-Staaten lieferten rechtzeitig und ausreichend die erforderliche Hilfe und Rettungsmaßnahmen um diese Menschen vor Ort zu retten, und endlich dieses Drama ein Ende zu setzen. Die Machtlosigkeit und die Passivität der EU hinsichtlich der Flüchtlingskrise dauerten zu lange. Diese Handlungsunfähigkeit ist inakzeptabel für so eine modernes demokratisches soziales Land und Staatenverbund wie die  EU. Die EU muss also ihre Institutionen reformieren, demokratisieren, die Agentur Frontex muss neue Aufgaben und bessere Koordinierungsstelle einsetzen um zukünftig, solche Dramen zu verhindern.

Aber nicht nur die EU sondern auch die UNO muss UN-Missionen vor Ort einsetzen, um effektiv die Fluchtsachen zu bekämpfen.

Noch einmal wir dürfen Nicht vergessen: Diese Menschen riskierten Ihre Leben, um weiter zu leben ohne zu wissen ob sie weiter leben werden. Diese Lebensbedingungen, die keine menschenwürdige Lebensbedingungen sind,  sind in unsere moderne Welt inakzeptabel. Stichwort für die Zukunft ist also: rechtzeitig humanistisch, politisch handeln um solche Menschheitsdramen zukünftig zu vermeiden.

Das Schicksal der Flüchtlinge ist nicht nur unendlich dramatisch sondern erinnert uns auch an die tragische Zeiten des Zweiten Weltkrieges.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir dürfen nicht zulassen, dass Krieg und Kriegsrethorik in Europa wieder herrschen.

Krieg ist der Hauptfeind der Menschen und Frieden die einzige Lösung. Wir müssen den Krieg  für die Ewigkeit ächten und der Krieg als das mögliche Mittel der politische Nebenlösung von gewalttätige Konflikte verbannen. Das politische Ziel muss in der Friedenserhaltung und in der friedlichen Konfliktlösung bleiben, so dass keine Kriege mehr  in unsere Europäischen Union geschehen dürfen aber auch in keinen anderen Staaten der Weltgemeinschaft.

Gemeinsam müssen wir eine bessere Integrationspolitik schaffen, für den Menschen , die Ihre Heimat und Ihre Mitmenschen verlassen haben.

Wir müssen den Flüchtlinge die Chance geben, in Europa sich zu integrieren.

Denn Europa ist Ihre neue Heimat! Und deswegen müssen wir diese Willkommenskultur europaweit besonders stark fördern.

Als deutsche französische Sozialliberale Demokratin, Politikerin möchte ich eine bessere Integrationspolitik von Flüchtlinge, Migranten und Ausländer umsetzen.

Die Stadt Hamburg hat einerseits in 2015 gemäß dem Königsteiner Schlüssel ca. 20131 Flüchtlinge empfangen laut der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration. 

Und das ist eine gute Nachricht für eine weltoffene demokratische soziale Stadt wie die Stadt Hamburg.

Die Stadt Hamburg  und der Senat haben andererseits dennoch keine ausreichende Integrationsmaßnahme in Gang gesetzt.

Das Leben der Flüchtlinge besteht nicht nur auf die basische Bedürfnisbefriedigung wie Essen, Trinken und irgendwelches Dach über den Kopf sondern auf eine soziale Vergesellschaftung und eine vernünftige Sozialisierungspolitik für alle Flüchtlinge und grundsätzlich für alle Menschen, die sich in ähnlichem zustand  befinden. Der Senat hat bis jetzt keine vernünftige Unterkunftspolitik und Wohnungspolitik umgesetzt.

Unser Bürgermeister Olaf Scholz verwechselt Notunterkünfte mit vernünftigen menschenwürdigen Unterkünfte. Denn die Politik Olaf Scholz hat nichts zu tun mit einer zu erwartenden menschenwürdige soziale Wohnungspolitik. Der Senat scheitert also in der Umsetzung einer sozialen fairen Unterkunftspolitik für die Flüchtlinge. Denn Liebe Bürgerinnen und Bürger, Wohncontainer stellen sich als keine nachhaltige vernünftige Wohnbaupolitik für die Flüchtlinge heraus, sondern fungieren Wohncontainer nur als vorübergehende Notlösung, die keine vernünftige langfristige Wohnbedingungen und Privatsphäre für die Flüchtlinge garantiert.

Flüchtlinge sind keine Waren, die nach China exportiert werden müssen, sondern brauchen die 20 131 Flüchtlinge menschenwürdige langfristige Unterbringungen und Wohnungen, um die reale konkrete Integration der Flüchtlinge umzusetzen.

Und die Stadt Hamburg kann sich die Integration der Flüchtlinge leisten, weil das Bundesland Hamburg einen Zuschuss vom Bund in höhe von 670€ pro Asylbewerber und pro Monat für das Jahr 2016 bekommen wird, was ein jährlicher Betrag von 170 Millionen Euro allein für die Umsetzung und Integrationspolitik der Flüchtlinge darstellt! 

Ein anderer Aspekt ist die kulturelle, soziale und sprachliche Integration der Flüchtlinge im Alltag und in der Gesellschaft.

Die Flüchtlinge sind nicht von Krieg, Vertreibung, Armut geflohen um mit dem rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Gewalt und Hass von Rechtsextremisten in Deutschland konfrontiert zu werden.

Die vergangene Brandstiftungen in Sommer und Herbst 2015 , die Ausdruck von Ausländerhass verkörpern, müssen strenger bestraft werden.

Die Flüchtlinge brauchen Schutz und Sicherheit und dürfen nicht an rechtsradikale fremdenfeindlichen Hass und Gewalt ausgesetzt werden.

Denn Neonazis sein, ist NICHT Deutsch sein. Neonazis schaden Deutschland und Europa.

Deswegen werde ich mich politisch intensiv engagieren, um die NPD zu verbieten aber auch um alle andere Neonazis rechtsradikale antisemitische Vereinigungen zu verbieten.

Die Neonazis sind eine Gefahr für den Frieden und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, solche rechtsradikale Neonazis Vereine müssen deswegen verboten werden! Und da begrüße ich ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, ein Antrag für ein Verbotsverfahren der NPD eingeleitet zu haben.

Mit einem NPD Verbot und einem Verbot aller Neonazis rechtsradikale Vereine, so werden wir die Bundesrepublik, die Demokratie, Freiheit, die Sicherheit sowie unsere humanistische Werte langfristig schützen und aufbewahren.

Deswegen müssen wir uns europaweit soldarisch mobilisieren, um die rechtsradikale Neonazis Plage zu verbieten

Der Aufstieg nationalistische und rechtsradikale Bewegungen dürfen nicht banalisiert werden, wie die EU momentan scheint dieses Problem zu ignorieren.

Die Machtlosigkeit, die Handlungsunfähigkeit und die Ohnmacht unserer Europäischen Union hinsichtlich des Aufstieges von einigen nationalistischen und rechtsradikalen Parteien ist erschreckend und skandalös.

Weder die EU-Kommission, das EU Parlament, oder der EU Kommissionspräsident Juncker noch einzelne Parlamenten der EU Mitgliedstaaten haben bis jetzt jegliches Verfahren und Sanktionen gegen die rechtsradikale antisemitische fremdenfeindliche Regierung Organs in Ungarn unternommen.

Die nationalistische rechtsradikale Regierung Orbans fungiert als undemokratische radikale Regierung, die die Menschenrechte sowie die EU Menschenrechtscharta sowie die Grundprinzipien der Demokratie und der EU auf die Füße tritt.

In Ungarn sowie in anderen ehemaligen Ostblockstaaten werden Zäune gebaut, um die Flüchtlinge an die Grenze zu stoppen. Die Anwendung des Dublin Abkommens wird von den meisten neuen EU Mitgliedstaaten Osteuropas abgelehnt oder  sogar boykottiert.

Ungarn, Polen, Slowenien, Kroatien, die Tescheschiche Republik... weigern jegliche Anwendung einer Solidaritätspolitik gegenüber der Flüchtlinge. Diese gleiche Solidarität, die sie aber selber von der EU bekam, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Die Rechtsradikalisierung sowie diese zunehmende Nationalisierung einiger neue Ostblockstaaten sind inakzeptabel.

In Ungarn werden Flüchtlinge wie Kriminelle behandelt und inhaftiert, wenn sie das Land betreten. 

EU-Länder, die Zäune bauen, verletzen grundsätzlich die Menschenrechte sowie die Grundprinzipien der Werte und Demokratie der Europäischen Union 

Solche nationalistisch-geprägte fremdenfeindlichen Länder, die direkt die EU Menschenrechtscharta sowie die Demokratie und Verfassungen verletzen, sollte sanktioniert werden oder sogar aus der EU austreten.

Wir dürfen auch nicht  den Aufstieg der nationalistischen rechtsradikalen Partei  Front National in Frankreich dulden, denn solche nationalistische rechtspopulistische Parteien spielen mit den Ängsten der Menschen, missbrauchen die Flüchtlingspolitik sowie die Integrationstatus der Ausländer um Hass, Intoleranz und Gewalt ins Land zu verbreiten. 

Die Demokratie, die Freiheit und die Solidarität müssen triumphieren. Der Rechtsradikalismus, Nationalismus und Rechtspopulismus müssen  scheitern und werden scheitern 

Die EU muss die echte Werte der Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Pluralismus sowie die Demokratie glorifizieren und jegliche Rechtsradikalismus und Nationalismus und Nationalisierungswahn bekämpfen.

Und das ist meine Devise des Jahres

Dass die Ozeane der Hoffnung und Humanismus die Mauern des Hasses und die Zäune der Ungerechtigkeit brechen.

Denn die EU darf nicht die Auge schliessen hinsichtlich der Intoleranz und Unmenschlichkeit der neuen Ostblockstaaten.

Deswegen muss die EU sehr schnell handeln um die Rechtsradikalisierung sowie Nationalisierungstendenzen  sei es in Ungarn, in der neuen Ostblockstaaten oder neulich in Frankreich konsequent entgegenzutreten.

Andererseits dürfen die Dramen der Flüchtlingen mit dem Schicksal von anderen sozialbenachteiligten Menschen, hilfsbedürftige Menschen und Armen in Deutschland und in der Europäische Union nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Die Armut, die Sozialungleichheiten, die Sozialungerechtigkeit müssen allgemein bekämpft werden.

Als Politikerin plädiere ich für einen neuen modernen sozialliberalen demokratischen Reformismus!

Sozialliberale demokratische Reformen für mehr soziale Gleichheit, mehr Sozialgerechtigkeit sowie eine angemessene Lebensqualität, ein fairer Lebensstandard sowie ein sozialgerechter Lebensunterhalt sollten für Alle, also für alle Bürgerinnen und Bürger, aber auch gleich für alle Inländer und Ausländer, sowie für alle EU Bürger und Nicht-EU Bürger gelten.  

Wir müssen Solidarität und eine multikulturelle integrationsfähige Politik umsetzen, ohne die Gefahr des Terrorismus zu ignorieren.

Denn nur die Flüchtlinge, die sich zu unseren sozialliberalen demokratischen friedlichen Wertesystem bekennen, werden als erfolgreiche integrierte Flüchtlinge fungieren.

Das setzt auch voraus folgendes: Die Flüchtlinge müssen die Gleichheit zwischen Männer und Frauen, die Grundrechte der Verfassung aber auch Menschen mit anderen Denkweise und Weltanschauungen, sowie Bürgerinnen und Bürger mit andere Religionen oder ohne Religionen tolerieren und respektieren.

Und wir werden keine antisemitische und keine radikale islamistische fundamentalistische Sichtweise dulden.

Denn Deutschland & die EU, und vor allem  wir Alle haben durch die Geschichte gelernt, dass wir unermüdlich gegen jegliche Form von Antisemitismus, gegen jegliche Form von Radikale fundamentalistische Islamismus, sowie gegen Terrorismus kämpfen müssen.

Wir werden also kein Antisemitismus, keine radikale Islamismus sowie keine Terrorismus sowie kein Rechtsradikalismus dulden. Die Attentate in Paris waren ein Angriff auf unsere Demokratie und auf unsere Freiheit. Solche grausame Attentate dürfen Nie wieder geschehen. Weder in Frankreich noch woanders in Europa! Denn wir vergessen bis heute nicht die Opfer von Paris und wir dürfen die Opfer der Attentaten in Paris und allgemein die Opfer von Terrorismus Niemals vergessen

Andererseits dürfen wir keine Naivitätspolitik anwenden, denn wir wollen Nicht, dass einige vereinzelte religiöse Fanatiker oder radikale islamistische Fundamentalisten das Asylrecht missbrauchen, um Attentate in Europa zu planen.

Unsere EU Institutionen müssen also wachsam bleiben, um zu verhindern, dass Terroristen die Flüchtlingspolitik missbrauchen und sich als "falsche Flüchtlinge" tarnen, um Attentaten zu machen. Unsere Behörde müssen weiter effizient gegen Terrorismus kämpfen, und gleichzeitig die Flüchtlingspolitik und die Integration der Flüchtlinge in Einklang mit der Freiheit, Menschlichkeit und Sicherheit umsetzen. 

Wir müssen also eine gemischte Politik umsetzen, also eine gemischte Politik gewährleisten, zwischen eine effiziente europäische transnationale Sicherheitspolitik, die sich effizient gegen Terrorismus, gegen radikale islamistische Fundamentalismus und gegen Rechtsradikalismus einsetzt und andererseits eine humanistische, weltoffene, tolerante sozialliberale demokratische Politik, die Hilfe gemäß einem erweiterten Dublin Abkommen an die Flüchtlingen und Menschen auf der Flucht gewähren muss, sowie eine bessere Integrationspolitik der Flüchtlinge, Migranten und Ausländer in der Bundesrepublik sowie europaweit gestaltet.

Liebe Bürgerinnen und Bürger Wir schaffen all diese sozialliberale demokratische Zielen.

Wir werden es aber nur diese soziale politische Ziele schaffen, wenn wir uns gemeinsam für eine bessere Zukunft vereinigen und dementsprechend gemeinsam sozialliberal sowie demokratisch handeln.

Gemeinsam für eine bessere Zukunft mit Toleranz, Humanismus&Solidarität Gemeinsam für eine bessere Zukunft für mehr Wohlstand, Gleichheiten und Sozialgerechtigkeit

Für eine weltoffene, multikulturelle, sozialgerechte Zukunft! Es Lebe die Demokratie&die Freiheit! Es lebe die Europäische Union!

Ich danke schon ganz herzlich alle Bürgerinnen und Bürger, die Aufmerksamkeit auf meine politische Rede gewidmet haben.

Ich hoffe, meine politische Worten konnten Hoffnung geben!

Denn ich möchte Hoffnung geben, für diejenige die keine Hoffnung mehr haben, weil sie sich von der derzeitigen Regierung enttäuscht fühlen!

Ich danke Ihnen schon für Ihre Unterstützung

Gemeinsam sind wir politisch stark!

Auf Wiedersehen

Bis zum nächsten mal 

Geschrieben  von Bérangère Bultheel  Sozialliberale Demokratin Politikerin