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Mein Parteiprogramm für 2013

 

Arbeitsmarktpolitik

Ich werde  für die Einführung eines Mindestlohns von 8, 5 € plädieren, um das Lohndumping definitiv zu bändigen, aber auch für die Einführung eines Bundesgesetz für Frauenquote. Frauenquote ja, Männerprivilegien Nein: denn wir wissen, dass die Männer nicht freiwillig auf den Anspruch auf Führungsstelle verzichten werden, müssen wir eine bundesgesetzliche Frauenquote einführen.

Parallel dazu plädiere ich auch für die Einführung einer gesetzlichen Quote für deutsche Staatsbürger und Staatsbürgerinnen mit Migrationshintergrunde. Da wir wissen die Mentalität einer multikulturellen Gesellschaft in Deutschland schwer zu implementieren ist, müssen wir die europäische Bewusstsein sowie kulturelle Vielfalt anhand einer Quote stärken.

 

Bildungspolitik

Für eine religiös-neutrale Schule,

Damit einige religiöse Konflikte nicht in der Schule übertragen werden, plädiere ich für eine Schule ohne Religion Unterricht. Der religiöse Unterricht wird ersetzt. Anstatt dessen wird  ein Unterricht über Politik und Demokratie eingeleitet, um das demokratische Bewusstsein sowie  Unabdingbarkeit der Vermittlung unserer demokratischen Grundsätze bei der Schülerinnen und Schüler zu konsolidieren.

Die Bildungspolitik der zukünftigen Generationen ist untrennbar von den gemeinsamen Zielen der Europapolitik. Bundesweite Bildungspolitik und Europapolitik müssen auf das Prinzip und Ebene der Gleichwertigkeit funktionieren. Wir können uns nicht mehr leisten, dass die Inlandsbildungspolitik von den europäischen Maßstäben mehrgleisig  und politisch asynchron festgelegt wird. Die 27 Staaten der Europäischen Union  bieten ein Sprachenspektrum, das keine anderen Länder der Welt an Kosmopolitismus darstellen kann. Die Vielfalt an Kulturen und Völker bildet den demokratischen und ökonomischen Reichtum Europas.

Europa ist nicht nur eine abstrakte Idee, sondern verkörpert und symbolisiert einen realen Staatenverbund von 27 Völker mit verschiedenen Kulturen, und Vielfalt in Differenzen, und enthüllt eine einmalige Vielfalt von Völker in der Welt sowie Weltgeschichte dar. Um das europäische Bewusstsein und die europäische Identität realer und bürgernäher zu machen, müssen wir die Liebe für Europa und das politische ethnische Kosmopolitismus in der Frühzeit der Schülerinnen und Schüler sowie Bürger und Bürgerinnen wahrnehmbar und prägbar machen.

Wir müssen also aus meiner Sicht neue Reformen im Bildungsministerium implementieren wie zum Beispiel: neue Reform, in der zum Beispiel das Unterricht der verschiedenen 27 Fremdsprachen der europäischen Union im Bezug auf andere klassischen Fremdsprachen im Gymnasium zur Auswahl stehen können. Nur so werden wir das europäische Bewusstsein und die kulturelle Identität der Vereinigten Staaten Europas in Deutschland  konsolidieren.

Europapolitik

Der vereinigten Staaten Europas: Ein politischer Traum, der Wirklichkeit wurde.

Ein Europa der Rechte und Werte, der Freiheit, Solidarität und Sicherheit, das die Werte der Europäischen Union fördert. Solidarität zwischen Mitgliedstaaten: Der Vertrag von Lissabon sieht vor, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten gemeinsam und solidarisch handeln“. Dies fungiert als Schlüsselsatz des Vertrages von Lissabon.

Der Traum der Enstehung der Vereinigten Staaten Europas ist endlich seit 1950 zustande gekommen. Die Gefahr spitzt sich aber dennoch immer weiter zu, wenn unverantwortlichen Politiken die zukünftige Existenz der Euro sowie die Notwendigkeit der Währungsunion nur von der zeitlichen passenden und erfolgreichsten wirtschaftlichen Mitgliedstaaten abhängig machen. "Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren", beteuerte der Euro-Gruppen-Vorstand  Jean-Claude Juncker am 3 August. Aber gerade solches Misstrauen in die Kompetenz der Euro-Staaten, die Krise zu lösen, darf überhaupt nicht ans Tagelicht kommen, weil sonst die Europäische Union weltweit unglaubwürdig machen könnte. Nun jetzt müssen Deutschland und Frankreich mit dem wirtschaftlichen, politischen und menschlichen Schicksal aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die 502 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger endlich sich solidarisieren, also und zwar nicht nur in guter Zeiten aber auch in schlechter Zeiten der Europäischen Geschichte. Also die Union darf nach wie vor  nicht als Vereinigung von unilaterale Entscheidungsfindungsprozesse und privatwirtschaftlich Interessen einzelner privilegierter Volkssouveränitäten wie Deutschland oder Frankreich reduziert werden, sondern fungiert zuerst als einen föderalistischen gleichberechtigten Staatenverbund. Und gerade die 27 Völker mit dem gleichen Stimmrecht sowie mit ihrer hochwertigen kulturellen Vielfalt muss die neue Identität Europas europaweit versinnbildlichen. Unilateralismus ist also überhaupt nicht Antwort auf die Wirtschaftskrise.    

Die Europäische Union muss gerettet werden. Anders sind die Zeiten von Jean Monnet und Pleven, wo damals bundesweite Krise der Europäischen Union von jeden einzelnen Staaten separat geregelt werden könnten. Die Zeiten haben sich geändert. Und deswegen können jetzt einzelnen Staaten der EU nicht mehr die Wirtschaftskrise isoliert bändigen, in dem Sparpolitik und Staatsanleihen nur temporär gewährleistet werden, die zwar die schuldenbremse mehr oder weniger effektiv beseitigen, ohne dennoch die Wurzel der Krise dauerhaft zu entfernen. Die Schulden müssen also vergemeinschaftet werden, um die Identität Europas stärker zu machen. Und das Problem der Schuldenbremse auf die Troika übertragen zu lassen kann nur zum kurzfristigen Erfolg führen, und hütet sowieso nicht vor zukünftige neue Wirtschaftskrise. Der Traum Europas darf aber nicht zusammenbrechen, nur weil einiger Staaten oder unverantwortliche Politiken der EU die europäische Union an Finanzmärkte übertragen haben.

Der Eurostabilitätsmechanismus ESM sollte zwar langfristig geplant die Zahlungsfähigkeit der Euroländer und Ihren Banken sicherstellen. Weil aber Unsicherheit und Misstrauen hinsichtlich der Effizienz und Tragweite des bereitgestellten Stammkapitals herrschen, sollte die Finanzierung künftigere Schuldenkrise anhand andere Reformen ermöglicht werden, die eher mehr eine neue Regulierung der Lohnsteuer/Einkommensteuer der steuerpflichtigen Europäer und Europäerinnen erfordert, um jegliche künftige Wirtschaftskrise europaweit besser beseitigen zu können. Um die Schuldenkrise effektiv zu beseitigen braucht nicht nur Deutschland eine effiziente Einkommensteuerreform auf bundesweite Ebene, sondern auch eine neue Berechnung der Einkommenssteuer von allen anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union erweist sich als erforderlich. Ähnlich wie nach dem Zusammenbruch der DDR und die Mauerfall wurde ein Solidaritätszuschlag, für die neue Bundesländer eingeführt, der gemäß § 4 SolzG 5,5 Prozent der Lohnsteuer / Einkommensteuer beträgt, muss Deutschland und die andere 27 Mitgliedstaaten eine europäische anti-Krisen-Steuer von 1,0 % als neue Ergänzungsteuer der Lohnsteuer einkalkulieren, was infolgedessen eine Neuberechnung und Ergänzungsabgabe der Lohnsteuer/Einkommensteuer unbedingt voraussetzt.  Insofern schlage ich eine ökonomische steuerliche Nachjustierung bzw. Anpassung und eine neue Regulierung bei der Berechnung der Einkommensteuer vor, und zwar 4,5 % werden für den neue nachjustierte Solidaritätszuschlag sowie 1 % mit der Einführung der neuen europäischen antikrisensteuer als neue Ergänzungstseuer der Einkommensteue eingeplant. Diese Maßnahme erscheint als unabdingbar wenn die Troika, also EZB, IWF, die EU-Kommission nach einiger Zeit die Schuldenbremse zum großen Teil effektiv bewältigt haben, um zukünftige neue europäische Wirtschaftskrise effizient vorzubeugen.

Um der europäische Traum verewigen und definitiv festverankern zu können, müssen also einige europäische Staaten von der Option der Unverantwortlichkeit sich verabschieden, welche Deutschland oder Frankreich die Notwendigkeit des Weiterbestehens der Existenz Europas immer in Frage stellen. Unsere transatlantischen Nachbarn hinterfragen nicht ständig über die Notwendigkeit der Existenz des Staatenverbundes. Während schon neue wirtschaftliche regionale Führungsmacht oder Weltmacht wie das neue Staatsimperium Chinas sowie Indiens langsam weltweite Finanzmärkte erobern und Kapitalisierungsprozesse der Märkte vereinnahmen, schwächelt Europa aufgrund des ständigen Hinterfragens Ihrer notwendigen Existenz. Diese Art Identitätskrise bringt die Europäische Union gegenüber den anderen Weltstaaten massiv in Misskredit. Dies bedeutet, dass regionale intrinsische Streitigkeiten wie zum Beispiel zu fragen, ob Griechenland in der Währungsunion oder nicht bleiben sollte, müssen endlich für absoluten nicht EU-Konform gehalten werden, weil auch letztendlich die Mitgliedschaft eines EU-Staates in der Währungsunion nicht nur von ihrem wirtschaftlichen Wachstum abhängt. Nur so werden das europäische Bewusstsein und die neu europäische Identitäten gestärkt. Jean Monnet als Gründungsvorbild der Europäische Union sagte schon in 1954: „Die Europäischen Länder sind zu klein, angesichts der jetzigen Größe der USA und der Sowjetunion und der Größe Indiens und Chinas in Zukunft. (1954) damit beteuerte Monnet unmittelbar zu Recht, dass nur eine starke gemeinsame politische und wirtschaftliche Union der Europäischen Staaten miteinander Europa stärker machen wird.

Um den Traum Europas sowie eine supranationale Europa gründen und ewig institutionalisieren zu können, reicht der Lissabon Vertrag nicht genug. Die EU benötigt ebenfalls neue strukturelle und institutionelle Reformen, wo normalisierte europäische Institutionen mit einem europäischen wählbaren Präsident oder einer wählbaren Präsidentin endlich institutionalisiert werden und zustande kommen können.  Die Vereinigten Staaten Europas sind nicht nur ein unfassbarer Traum der Völkerdifferenzen und Völkergemeinschaft: Dieser Traum einer föderalistischen Europäische Union muss endlich Wirklichkeit werden. Die Vereinigten Staaten Europas bedeuten keine negative Verschmelzung und Dämpfung der Volkssouveränität einzelner Staaten sondern bedeutet, dass sowohl eine überstaatliche,interkulturelle als auch eine zwischenstaatliche europäische Instanz mehr Konföderalismus sowie eine administrativen Verwaltungsapparat auf europäische Ebene  sowie unsere europäische Prinzipien und kulturelle Differenzen vereinigen kann. Und Nur in Kulturelle Differenzen lebt die solidarische Einheit zwischen allen Völker der Europäischen Union.

 

Verteidigungspolitik

 Weil ich das Risiko von künftigen Konventionellen Kriegsarten für eher unwahrscheinlich halte, plädiere ich dafür, dass wir das Budgetetat (31,87 Milliarden) sowie die Ausgaben in Verteidigungsbereiche reduzieren. Erstens werden wir der Kontingenten der Berufsarmee auf 30 % reduzieren. Eine30-prozentige Stellenabbau der  Berufsarmee zu reduzieren bedeutet, dass wir die Einnahmen auf anderen Ministerien vorrangig einsetzen werden können. Infolge einer gesellschaftlichen Fortentwicklung stellen wir also fest, dass konventionelle Kriege für unwahrscheinlich geschehen werden, und merken wir, dass das Budget für die Verteidigung also Soldaten und Soldatinnen beschäftigen, wo eigentlich der Zweck und der Funktion des Berufsoldat nicht mehr in Einklang mit dem staatlichen Bedarf steht. Also eine Reduzierung der Berufsarmee auf 30 % weniger Berufssoldaten und Berufsoldatinnen halte ich für angemessen.

Zweitens setze ich mich ein, dass wir nicht nur das Personal der Streitkräfte und aber das Personal der Verwaltung der Bundeswehr langsam abbauen werden, um staatliche Kosten zu reduzieren oder besser gesagt, um die Bundeseinnahme in anderen Ressorten effektiver einzuplanen, um durch eine effizientere Verwaltung des Etats die Wirtschaftskrise besser zu bändigen. Die Bundeswehr sollte eher wie laut des Grundgesetzes eine stärkere und zunehmende Rolle für humanitäre Hilfe und im Falle Naturkatastrophen spielen, und deswegen sollte eine stärkere Sinnerweiterung des Einsatzes der Bundeswehr bei Hilfe von Naturkatastrophe gefördert werden.

Parallel dazu unterstützen wir als SPD Partei keine Investitionen in Ausrüstungen in Ländern, die keine demokratische paritätische Regierung verkörpern.

Wir werden nicht mehr dulden, dass die Bundesregierung der Kanzlerin Merkel sowie die Schwarz-Gelb Koalition Ausrüstungshandel mit den Arabische Emiraten oder Saudi Arabien weiter durchführen. Deutschland unterstützt kein Land, die undemokratische oder verfassungsfeindliche Regierungen verkörpern. Wir wissen auch, und da dürfen wir keine blauäugige Verschönerung der Geschichte fördern. Wir wissen, dass einige Länder im Nah Osten, oder Länder der Arabischen Liga oder noch einige Länder des Maghreb im Unklaren sind, wie Sie die Radikalisierung des Islams bekämpfen wollen.  Die Gefahr des Terrorismus muss mit höchster Ernsthaftigkeit  bekämpft und beseitigt  werden. Das heißt, dass die Bundesregierung als Vorbildfunktion für  Europa gelten muss, was die Präventionspolitk angeht. Und wenn wir nicht wissen, wie die Parteiregierungen in muslimischen Ländern, welchen Mitteln sie für die Bekämpfung des Terrorismus verwenden, müssen wir einfach doppelt nicht mit solchen dubiosen arabischen Ländern Panzer verkaufen oder Handelsverträge abschließen, wie die Regierung Merkel damals es getan hat.

 Die meisten arabischen Länder haben leider kaum demokratische Regierungen, die mit den europäischen Gesetzen, Werten und Verfassungen vergleichbar sind. Wir dürfen also konsequenterweise auf gar kein Fall die Errungenschaften der französischen Revolution und die Werte des Grundgesetztes der Bundesrepublik in Gefahr setzen, wo unsere Verfassungen in einem leeren Formalismus fallen würde, wo die Gefahr einer mangelnden alltäglichen praxisorientierten sowie ein mangelnde konsistenten Implementierung des Grundrechtskatalogs bevorstehen würde, nur weil die Bundesregierung steigenden Einnahme von solchen arabischen Ländern auf kosten der Menschenwürde erzielen will.

Also halte ich für Sinnvoll, dass wir außenwirtschaftliche Verträge sowie Handelsverträge mit Ländern, die die verwestliche Gesetzgebungsstandards der Europäischen Union respektieren und implementieren.

Wenn wir die meisten Parlament im arabischen Ländern analysieren, stellen wir fest, wie skandalös das ist, wie die Frauenrechte mit  den Füßen der undemokratischen Männerpolitik getreten werden. In den arabischen Länder haben die Frauen wenig Platz in der Politik und Ihrer Rechte auf eine sozialisierte Existenz wird von autoritärem Männertum unterdrückt. Solche undemokratische androzentrische Männerparlment und die Praxis solcher Geschlechtapartheid sind eine Schande für unsere Weltnationen, die die Augen gern schließen wollen, und den Schicksalen solcher Frauen zum Schweigen bringen wollen.

Frauen und Männer sind gleich. Und gerade deshalb sollte kein Geschlecht  jeglichem übergeordnetem Status erhalten. Das haben die CDU und ihre Kanzlerin schon vergessen, weil Frau Merkel vielleicht auch vergessen hat, wie schwer das ist, als Politikerin an die Macht zu gelangen, wenn Männerlobbies Frauen massiv beeinträchtigen, wenn es darum geht, eine gleichberechtigte bzw. egalitaristische Demokratie einzurichten. daher müssen wir uns noch mehr aktiv einsetzen, dass im allen Parlamenten der Europäischen Union, eine gleiche Verteilung von politische Sitzen und Mandaten zwischen Frauen und Männer weiterbesteht und weiter gewährleistet wird.

Wir die SPD wollen eine demokratische egalitaristische bzw paritätische Bundesregierung mit der ABSOLUTEN hochrangigen Implementierung der Werte der Gleichheit und Freiheiten zwischen beiden Geschlechtern weiter garantieren.

Die erlangte Errungenschaft der Frauenrechtbewegung infolge der Emanzipationsbewegung darf NICHT gefährdet werden.

Wir die SPD wir sagen Nein zu Intoleranz und Nein zu Ungerechtigkeit und wir sagen Nein zur Geschlechtapartheid, Nein zum Sexismus und Chauvinismus und Nein zur konservativen Regierungen, die die demokratische Werte und die Freiheiten der Frauen und der Menschen zertreten wollen,

Und deswegen wollen wir nicht, dass die zukünftige Bundesregierung wie die Kanzlerin Merkel die Interessen der Ökonomie vor den Interessen der Menschenrechte setzt. Menschrechte und demokratische Werte sind vorrangig. Und die Bundesrepublik ist nicht käuflich, auch nicht während der Wirtschaftskrise.

Deswegen werden wir konsequent mit den arabischen Emiraten, Quatar oder Saudi Arabien keinen künftigen Geschäften und Handelsverträge  abschließen, wenn  dort keinen echten Demokratisierungsprozess in Gang gesetzt wird. Ein echter Demokratisierungsprozess bedeutete ein absolutes egalitaristischen demokratisches Parlament, wo die gleiche Verteilung von politischen Sitzen und Mandaten zwischen Frauen und Männer vorliegt.

Und wir die SPD helfen andere Nationen sich auf den Weg der Demokratie und auf den Weg des Respekt der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau zu begeben. Die Frauen im arabischen Ländern haben die gleiche Rechte wie Frauen der verwestlichen Nationen: Die Rechte auf Freiheiten, Gleichheiten, die gleiche Rechten sich politisch zu engagieren, und das Recht von Staatsfrauen und Staatsmänner die Geschichte des Landes und die Weltgeschichte gleichberechtigt und demokratisch  zu bauen.

Nur die Demokratie triumphiert.

 

Bérangère Bultheel Politikerin

Deutsch-Französische Politikwissenschaftlerin