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Grundprinzipien der Sozialliberalen Demokratischen Partei

 

Das politische Grundprogramm sowie die Grundprinzipien der Sozialliberalen Demokratischen Partei (SLDP) richten sich immer grundsätzlich gemäß der Präambel, der Ethik, der Werten und Prinzipien der gesamten Parteisatzung.

Die SLDP wirkt an der Mitgestaltung eines demokratischen Staats- und Gemeinwesens.

Die Sozialliberale Demokratische Partei wirkt an der Gestaltung eines demokratischen Staats- und Gemeinwesens mit, das allen Menschen ein selbstbestimmtes, freies, individualistisches und kollektives friedliches Leben ermöglichen soll, und strebt dabei insbesondere an das gesellschaftliche Zusammenleben nach demokratischen rechtsstaatlichen Prinzipien so zu gestalten,

• dass jeder Mensch ein Recht auf sichere Existenz und politische sozial-gesellschaftliche Teilhabe hat,

• dass jegliche Form von Gewalt, Rassismus, Prostitution, Menschenhandel absolut verboten sind, sowie jegliche Form von staatlicher unberechtigter Gewalt wie in Diktatur und im Totalitarismus absolut verboten sind, und jeglichen kollektiven oder staatlichen Unterdrückungsformen sowie Erniedrigung absolut verboten sind,

• dass kein Mensch für eine Handlung bestraft wird, die weder andere Menschen schädigt noch diese in ihrer Freiheit oder Unversehrtheit einschränkt oder gefährdet,

• dass kein Mensch aufgrund seiner Herkunft, seines Geschlechtes, seiner Kulturellen Zugehörigkeit, seiner Weltanschauung, seiner Vermögenslage oder/und aufgrund einer tatsächlichen oder angedeuteten Eigenschaft oder aufgrund von tatsächlicher oder angedeuteter Zugehörigkeit zu einer Minderheit mit einer tatsächlichen oder angedeuteten Eigenschaft diskriminiert wird und

•dass jeder Mensch über Zugang zu allen Informationen, Bildungsmöglichkeiten verfügt, die für die selbstbestimmten und freien getroffenen Entscheidungen und für die persönliche individualistische und sozial-gesellschaftliche Entfaltung seiner Persönlichkeit erforderlich sind.

• die Welt und Umwelt als Biosphäre der Menschen dauerhaft zu erhalten

• dass jeder Mensch einen Anspruch auf Rechtsschutz und staatlicher Schutz gewährt wird, wenn ein möglicher Staat und/oder Dritte, kollektive Akteure seine Grundrechte gefährden könnten.

 

Die SLDP setzt sich und tritt uneingeschränkt sowie nachhaltig gegen Faschismus, gegen Antisemitismus, gegen Terrorismus, gegen religiöse Fundamentalismus und gegen religiöse Radikalismus, gegen Rechtsextremismus, gegen Prostitution und gegen alle Formen des Menschenhandels, gegen Nationalismus und gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein.

Die Sozialliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt und nachhaltig gegen allen antisemitischen, rassistischen, faschistischen, rechtsextremistischen und nationalistischen Bestrebungen und gegen allen Formen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ein.

Die SLDP beachtet uneingeschränkt:

Alle Demokratische Prinzipien, die Grundrechte, die Verfassung allgemein und das höhere Recht sowie die UN-Charta, und die EU-Menschenrechtscharta.

1. Die demokratische Grundsätze, die Grundrechte, die Verfassung allgemein und das höhere Recht sowie die UN-Charta, und die EU-Menschenrechtscharta haben uneingeschränkte Rechtskraft.

2. Die demokratische Grundsätze, die Grundrechte, die Verfassung allgemein und das höhere Recht sowie die UN-Charta, und die EU-Menschenrechtscharta müssen unter allen Umständen uneingeschränkt beachtet, angewandt und geschützt werden.

 

Vorbildfunktion zur Stärkung der Demokratie:

Die Sozialliberale Demokratische Partei möchte mit ihren demokratischen Konzepten und humanistischen politischen Zielen ein Vorbild für andere Parteien und Organisationen sein.

Die SLDP engagiert sich für Alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage.

Die SLDP engagiert sich besonders stark für mehr Sozialgerechtigkeit, für mehr Sozialgleichheit und Chancengleichheit sowie für mehr Freiheiten!

Die SLDP möchte eine freie progressive sowie sozialliberale demokratische politische Programmatik umsetzen.

 

Geschrieben von Bérangère Bultheel am 19.12.2015

Politikerin, Parteivorsitzende und Parteigründerin SLDP