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Liebe Parteimitglieder und Interessenten SLDP,

Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Die Bezirksversammlungswahl und Europawahl, sowie der Sommer sind zwar vorbei, aber die Sozialungerechtigkeit sowie die soziale Ungleichheiten sind leider noch da, weil die etablierte Parteien ihre politische Wahlkampfversprechen, wie zu erwarten, nicht einhalten werden.

Am 23.02.2020 findet die Bürgerschaftswahl statt.

Zeit also das Parlament Hamburg zu erneuern, mit mir als SLDP Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis 3 Altona.

Die gute politische Nachricht für die Stadt Hamburg und für den Bezirk Altona ist:

Unsere linksliberale sozialliberale Demokratische Partei hat schon die erforderlichen gültigen 100 Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an die Bürgerschaftswahl 2020 im Bezirk Altona Hamburg gesammelt.

Wir geben NIEMALS auf! Nächstes Jahr gibt es also die Chance für unsere Sozialliberale Linksliberale Demokratische Partei (SLDP) in der Bürgerschaft mit mir als direkte SLDP Kandidatin für den Wahlkreis 3 des Bezirkes Altona Hamburg gewählt zu werden.

SLDP möchte sich besonders ganz herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürger bedanken, die uns bei jeder Wahl in Altona & in Hamburg mit einer Unterschrift unterstützen, und die unsere SLDP bei jeder Wahl die Stimmen geben. Dank dir und dank euch alle kann unsere linksliberale sozialliberale demokratische Partei bei der Bürgerschaftswahl in 2020 teilnehmen und die Wahl gewinnen!

Im übrigen berücksichtigt unsere Linksliberale demokratische Partei ebenfalls Unterstützungsunterschriften von Nicht-Wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, so dass wir SLDP neben die gültigen erforderlichen 100 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen & Bürger für die Teilnahme an die Bürgerschaftswahl 2020, ebenfalls die zusätzliche Unterschriften von nicht-Wahlberechtigten ausländische Bürgerinnen und Bürger ganz besonders huldigen und hervorheben möchten.

Damit wollen wir die Stadt Hamburg zeigen, dass SLDP das aktive und passive Wahlrecht für alle Ausländer & Ausländerinnen fördert & fordert.

Menschen mit Migrationspolitik wohnen hier, zahlen Steuern und bauen die Infrastrukturen des Landes, die Städte und Dörfer mit.

Warum sollen Sie überhaupt vom Wahlrecht ausgeschlossen werden.

SLDP erkennt und setzt sich für Menschen mit Migrationshintergrund Bundesweit, Europaweit, weltweit, deswegen fordern wir eine linksliberale Demokratische multikulturelle Europäische Union ohne geographische Staatsgrenzen, denn wir Linksliberal Demokratinnen & Demokraten wollen eine multikulturelle Weltdemokratie ohne Visadiktaturen und ohne Polizeistaaten.

Die folgenden politischen Herausforderungen bleiben für uns vorrangig: Gemeinsam müssen wir uns ununterbrochen gegen die rechtsradikale AfD,
gegen alle Neonazis & Nazis, gegen Intoleranz, gegen jegliche Verarmung,
gegen soziale Ungleichheiten einsetzen.

Nach wie vor müssen wir uns alle uneingeschränkt gegen Sozialungerechtigkeiten, gegen Armut, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus mobilisieren!

Der Einzug der AfD sowie der Einzug anderer unerträglichen rechtsradikalen nationalistischen Parteien im Europaparlamaent am 26.05.2019 erweisen sich als Drama für die multikulturelle Demokratie in Europa!

30 % der Wähler/innen Europas haben demokratiefeindliche, rechtspopulistische, rassistische, nationalistische Parteien gewählt. SKANDALÖS!

Solche rechtsradikale Parteien wie die AfD, NPD, etc.. haben im Bundestag, in Landtagen und im EU Parlament NICHTS zu suchen, da solche rechtsradikale Parteien eine Gefahr für unsere europäische muktikulturelle Demokratie und eine Gefahr für alle Menschen mit Migrationshintergrund darstellen.


Als ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, flüchtlingsfreundliche Linksliberale Demokratische Partei setzt sich SLDP uneingeschränkt gegen die Kriminalisierung von NGO's und Parteien ein, die humanitäre Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer und woanders in der Welt unternehmen. Unsere SLDP engagiert sich politisch, multikulturell, pazifistisch, humanistisch seit Jahren für alle jüdische Menschen, für alle Flüchtlinge, für alle Menschen mit Migrationshintergrund.


SLDP begrüßt zusätzlich die heldenhafte Rettungsaktionen von „Ocean viking“, "Seawatch 3,4", Alex sowie "Alan Kurdi", sowie die humanitäre Rettungsaktionen der spanischen NGO „Open arms“ sowie alle humanitäre Rettungsaktionen der NGO’s weltweit! Menschenleben retten ist keine Straftat, sondern eine humanistische demokratische Pflicht! SLDP setzt sich gemeinsam gegen die Kriminalisierung von NGOs sowie gegen die staatlichen Diskriminierungen von humanistischen multikulturellen linksliberalen demokratische Parteien wie unsere SLDP ein, die sich für Menschen mit Migrationshintergrund politisch, demokratisch humanistisch engagieren!


SLDP sagt ganz klar: Wir haben die Pflicht alle Flüchtlinge zu retten!

SLDP setzt sich nach wie vor für alle Menschen mit Migrationshintergrund,  für alle jüdische Menschen, sowie für eine bessere Integrationspolitik und für eine multikulturelle Gesellschaft ein.

Deswegen fordert SLDP ein NPD Verbot, und dass alle Neonazis & Nazis Parteien grundsätzlich gesetzlich Bundesweit & Europaweit verboten werden müssen.

Zusätzlich fordert SLDP die sofortige Freilassung der zu Unrecht inhaftierten unschuldigen G20-Gegner. Freiheit und Solidarität für alle G20-Gegner weltweit! SLDP setzt sich gegen die Kriminalisierung der antifaschistischen und Linken politischen Vereine ein.

Parallel dazu setzt sich SLDP gegen die willkürliche diktatorische Nominierung Von der Leyen für die EU-Kommmissionspräsidenschaft ein.

Ein Land, wie Deutschland, das versagt hat, den Einzug der AFD als rechstradikale Partei im Bundestag und im EU Parlament zu stoppen, hat nicht verdient, die EU Kommissionspräsidenschaft zu übernehmen!

Die Nominierung Von der Leyen erfolgte undemokratisch, intransparent, geprägt von Ämterpatronage. Die Nominierung Von der Leyen verletzt die europäische Wahlverfahren sowie das demokratische europäische  Aufstellungsverfahrengesetz. Die Nominierung Von Der Leyen erfolgte ohne Aufstellungsverfahren der anderen Kandidaten und Kandidatinnen, sowie unter Auschluss der Öffentlichkeit, was skandalös ist!

Zusätzlich verletzen die undemokratische Einmischung und Einflussnahme Deutschlands und Frankreichs bei der Entscheidung der Nominierung der Brüssel Kommission die europäische demokratische Wahlverfahrensgesetze sowie die Gleichberechtigungsprinzipien zwischen allen EU-Mitgliedstaaten der Europäsischen Union, da 26 EU Mitgliedstaaten ganz eindeutig von Deutschland und Frankreich diskriminiert wurden, was inakzeptabel ist.

SLDP appelliert alle Bürgerinnen & Bürger die Nominierung von der Leyen sowie die Nominierung Deutschlands für die EU-Kommission-Präsidentschaft zu boykottieren!!

Die Nominierung Deutschland für die EU Kommission-Präsidentschaft ist skandalös!Deutschland nimmt die Neonazis&Nazis unter Schutz! Deutschland darf nicht die EU Kommission-Präsidentschaft übernehmen!

Zum Thema Internationale Politik ist übrigens in der Welt für mehr Demokratie und Freiheiten viel passiert.

Die Revolution und Demonstrationen in Hong-Kong in Juni, Juli, August 2019 für mehr Freiheiten, Demokratie und gegen Deportationen sind ein Zeichen, dass der menschenverachtende undemokratische Imperialismus Chinas niemals schaffen wird, die Menschheit zu versklaven.

SLDP begrüßt die Hong-Konger Demonstrationen und Revolution für mehr Demokratie, Pressefreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit, Gedankenfreiheit gegen den demokratiefeindliche Unterdrückungsstaat sowie gegen den Obrigkeitsstaat Chinas.

Die imperialistische Versklavungsdoktrin Chinas "Produziere, Konsumiere, Denke nicht und Halt die Klappe" muss sofort gestoppt werden.

Gemeinsam müssen wir uns gegen den chinesichen menschenverachtenden demokratiefeindlichen, freiheitsfeindlichen Imperialismus Chinas mobilisieren.

SLDP engagiert sich mit allen, die den politischen Mut haben und sich für mehr Freiheit, Demokratie und Solidarität einsetzen.

Wir müssen uns also weiter gemeinsam gegen Verelendungsprozesse,
gegen Terrorismus, gegen Rassismus, gegen die rechtsradikale AFD,
gegen die rechtsradikale NPD, aber auch grundsätzlich gegen alle Neonazis & Nazis, gegen Gewalt engagieren und mobilisieren.

Zusätzlich fordert SLDP das Kriegsverbot, das Prostitutionsverbot in der UN-Menschenrechtscharta und in allen Verfassungen der Europäischen Union.

Diese barbarische inakzeptable Männerkriege in Yemen, Syrien, Irak, Soudan, ... müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Kriege sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen in der Weltgeschichte Nie wieder geschehen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen sofort gestoppt werden, und alle Verbrecher müssen sofort schärfer verurteilt und verhaftet werden.

Kriege müssen für die Ewigkeit der Weltgeschichte verbannt sein.

Paralell dazu, müssen wir betonen, dass  die Armut mit den derzeitigen Mandatsträger/innen leider bis jetzt immer noch nicht gesenkt wurde, da falsche unsoziale Politiker/innen im Senat, im Bundestag und in anderen Parlamenten an der Macht sind, und die Hamburger/innen zwar politisch vertreten wollen aber in der politischen Praxis nicht vertreten können.

Das Thema Obdachlosigkeit ist ein aktuelles Thema in Hamburg. Infolge der unterlassenen Hilfeleistung der Bundesrepublik Deutschland sind wieder einige Obdachlose grausam zu Tode gefroren. Diese Unmenschlichkeit und Gleichgültigkeit Deutschlands hinsichtlich der Obdachlosigkeit müssen sofort aufhören.

Unsere Stadt Hamburg hat nicht weniger Obdachlosen seit dem die SPD und die AfD gewählt wurden. Die SPD und diese unerträgliche rechtsradikale AfD schaden unser Stadt Hamburg, und schaden die soziale Politik der Stadt Hamburgs.

In Hamburg sind mehr als 2000 Obdachlosen Menschen noch zurzeit registriert.

Jeder Bürger und jede Bürgerin hat jedoch ein Grundrecht auf eine Unterkunft. Wir SLDP fordern das Grundrecht auf eine Wohnung in dem Grunrechtskatalog des Grungesetzes der BRD.

Zeit politisch, soziallliberal, linksliberal demokratisch zu handeln!
Für uns Sozialliberalen, Linksliberalen Demokraten & Demokratinnen gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP bei allen zukünftigen Wahlkämpfen das Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung fordern, und in dem politischen Reformprogramm auf die oberste Liste einfordern.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Miete in Hamburg sind aktueller als je!

Die aktuelle politische Ziele SLDP sind nach wie vor die Bürgerschaftswahl am 23.02.2020 zu gewinnen sowie neue Parteimitglieder für die SLDP zu gewinnen!

SLDP appelliert alle: Linksliberal demokratisch, multikulturell, ausländerfreundlich, judenfreundlich, frauenfreundlich, flüchtlingsfreundlich politisch aktiv zu bleiben!

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale, linksliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine europäische multikulturelle Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns weiter für die Demokratie und die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere Politik in Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit zu handeln und Euch wieder zu einem politischen Stammtisch in Hamburg zu treffen.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung ein und zum offenen politischen Stammtisch!

Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste politische Treffen wird am 8.09.2019 ab 19:00 im Café Katelbach in Altona stattfinden.

Tag: Sonntag, 8 September 2019
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr

Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelle Politik

TOP 2 Bürgerschaftswahl 2020

TOP 3 Verschiedenes

An diesem Abend wollen wir Deine politischen Meinungen mithören und mit dir mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur SLDP beantworten. Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus zu leisten und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in Hamburg nachhaltig fortzusetzen. Und wir wollen mit Dir/Euch Themen für Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor allem Deine Ideen aufnehmen.

Wir freuen uns, mit Dir/Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.

Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Mit herzlichen Sozialliberalen demokratischen Grüßen

Dein SLDP Team


geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin Parteigründerin & SLDP Parteivorsitzende

 

 

SLDP Politische Treffen und SLDP Mitgliederversammlungen

 

JAHR 2019   
   
27.01.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
10.03.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
21.04.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
                        SLDP Mitgliederversammlung Kandidat/in Aufstellung
                        Bürgerschaftswahl 2020
01.05.2019      Tag der Arbeit SLDP Demonstration für eine humanistische soziale  
                        linksliberale Arbeitsmarktpolitik! Gleichberechtigung für Alle!
26.05.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
17.06.2019      Politischer Stand SLDP Altonale
07.07.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
08.09.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
11.11.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch
08.12.2019      SLDP Mitgliederversammlung/offener politischer Stammtisch

Jahr 2020

19.01.2020      SLDP Mitgliederversammlung Bürgerschaftswahl 2020
02.02.2019      SLDP Mitgliederversammlung Bürgerschaftswahl 2020
23.02.2019      SLDP Mitgliederversammlung Bürgerschaftswahl 2020